Auszug - Erste Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)  

Frau Taubenek merkt an, dass sie hier um Zuarbeit bis 30.10.2020 gebeten hat. Geantwortet hat nur Herr Staudacher.

Herr Engwicht bittet um Prüfung, er hat seine Zuarbeit geschickt.

Herrn Paeschke ist dies auch nicht bekannt.

Frau Hoffmann informiert, dass alles mit dem Seniorenbeirat und Jugendbeirat abgestimmt wurde.

Alter 50 – wie von Frau Hoffmann vorgetragen, wird von der Verwaltung empfohlen.

Herr Engwicht: Die Fragen wurden beantwortet. Die Fraktion kann zustimmen.

Herr Herzberg bittet darum, die Vorlagen SVV/0216/2020 und SVV/0199/2020 nochmal zurückzustellen zur Beratung in den Fraktionen.

Herr Zuber: Dies ist grundsätzlich möglich. Es muss jedoch mit dem Seniorenbeirat gesprochen werden.

Herr Bayer fragt nach der Vertretung der Ausschussmitglieder.

Frau Taubenek / Herr Zuber: ?????

Die Stadtverordneten haben jeweils einen Vertreter. Jedes Ausschussmitglied hat einen Ver-

treter oder ggf. auch zwei.

Herr Herzberg bittet darum, dies nochmal auf die Tagesordnung zu setzen.

Herr Kostrewa ist der Meinung, dass dies erstmal beschlossen werden sollte.

Antrag Herr Herzberg: Die Vorlage SVV/0216/2020 – Erste Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) wird zurückgezogen.

Herr Paeschke ist dafür, heute die Hauptsatzung zu beschließen und die Zuständigkeitsordnung zurückzuziehen.

Dr. Jaehn möchte wissen, was für Kosten für die sorbische Übersetzung entstehen.

Frau Hoffmann antwortet, dass dies ein jährlicher Pauschalbetrag ist, da wir Sorben/Wendengebiet sind.

Herr Herzberg zieht seinen Antrag zurück und ist dafür, die Hauptsatzung heute zu beschließen.

Die Mitglieder des HWA stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0 einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen