Auszug - Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021  

Herr Kostrewa brachte Änderungsanträge zum Haushalt als Tischvorlage ein, die vom VV 2 bis zur SVV 04.12.2020 eingearbeitet werden und dann über die gesamte Vorlage abgestimmt wird.

Die endgültige Entscheidung erfolgt in der SVV am 04.12.2020.

Herr Dr. Kruse bemängelt die Verfahrensweise, die neuerdings zum Haushalt „an den Tag gelegt wird.“

Es ist schon lange Praxis, dass die Vorschläge/Anträge zuerst in den Finanzausschuss eingebracht werden und nicht als Tischvorlage und untersetzt mit einem Vorschlag, woher das Geld kommen soll.

Herr Horn schließt sich der Meinung von Herrn Dr. Kruse an.

Weitere Ausführungen zum Haushalt macht Herr Handreck.

„Wir haben eine nicht unerhebliche Lücke.“

Eine Position aus Papier wurde Montag im Finanzausschuss besprochen.

Die Anfragen von Herrn Paeschke wurden von Herrn Handreck beantwortet.

Nach reger Diskussion bemerkt Herr Bayer, dass die Gefahr von Tischvorlagen ist, dass diese noch in den Fraktionen abgestimmt werden müssen, deshalb enthält sich Herr Bayer heute.  

Abstimmungsergebnis zu 1.: 9/1/0, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Abstimmungsergebnis zu 2.: 8/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen