Auszug - Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz) hier: Änderungsantrag für das Projekt " Forst-Brody, Bewahren und Entwickeln – Die Rosenbrücke des Grafen von Brühl"   

Frau Korittke gab entsprechende Erläuterungen zur Vorlage.

Herr Herzberg ist der Meinung, dass bei dieser großen Summe von 1,6 Mio EUR in jedem Fall eine Beschlussvorlage durch die Verwaltung vorzulegen ist. Weiterhin fragte er nach, ob die Informationsvorlage auch in der SVV behandelt wird?

Frau Korittke erläuterte hierzu, dass bereits Maßnahmen für 1,2 Mio EUR im Ausschuss für Bauen und Vergabe vorgestellt und bestätigt wurden. Weiterhin sind die Maßnahmen durch die Haushaltssatzung bestätigt worden. Im jetzigen Fall geht es lediglich um eine Information zur Erweiterung von 3 Maßnahmen im Rosengarten von ca. 400,0 TEUR. Die einzelnen Maßnahmen werden noch gesondert im Ausschuss vorgestellt.

Herr Herzberg ist mit dieser Verfahrensweise nicht einverstanden und sieht hier die Grenze des Ausschusses für Bauen und Vergabe überschritten. Seiner Meinung nach ist eine Bestätigung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses erforderlich.

Frau Korittke verwies auf die aktuelle Zuständigkeitsordnung, in der in § 4 geregelt ist, dass der Ausschuss für Bauen und Vergabe u. a. folgende Aufgaben wahrnimmt: „Beratungs- und Beschlussempfehlung bei der Entscheidung über die Entwurfs- und Ausführungsplanung bei kommunalen Bauvorhaben“. Weiterhin sind die Maßnahmen in der aktuellen Haushaltssatzung enthalten und finanziell untersetzt.

Herr Kostrewa bestätigte die Aussagen von Frau Korittke.

Frau Janisch fragte nach den finanziellen Auswirkungen, die eine Personalstelle von 50 % beinhaltet. Was ist das und in welchem Zeitraum wird diese Personalstelle besetzt? Dazu führte Frau Korittke aus, dass im Rahmen der Koordinierung des Projektes auch Personalkosten mit abgerechnet werden können. Die Stelle ist bei Herrn Palm angesiedelt und erstreckt sich über den Durchführungszeitraum. Herr Palm ergänzte dazu, dass es sich um eine Mitarbeiterin handelt, die die polnische Sprache beherrscht. Die Stelle ist auf 3 Jahre befristet. Der Förderanteil beläuft sich auf die Tätigkeit, die sie im Rahmen des INTERREG-Projektes übernimmt. Im Moment arbeitet sich an der Einrichtung eines Audiogaids und eines deutsch-polnischen Parkführers.

Herr Richter kommt zur Ausschusssitzung (19.15 Uhr).

Herr Engwicht findet es sehr gut, dass diese 3 Projekte mit betrachtet werden können. Er sieht den Zeitrahmen jedoch als sehr sportlich, um die Arbeiten bis Ende des Jahres abzuschließen. Die Vorschläge sind sehr gut und wichtig. Bedenklich sieht er jedoch die Wegeverbindung zum Kegeldamm und ob die finanziellen Mittel ausreichend sind. Wie schnell soll mit den Planungen begonnen werden?

Frau Korittke führte dazu aus, dass die bereits bestätigten Maßnahmen ausschreibungsreif vorliegen. Gemeinsam mit dem EB KTM und dem FB Zentrales Gebäudemanagement wird nun abgesprochen, wie schrittweise verfahren werden soll, welche Zeitschiene aufgestellt wird und wie die Eröffnung des Rosengartens im nächsten Jahr erfolgen soll. Im Herbst 2021 soll mit dem Abriss begonnen werden und im Frühjahr sollen die weiteren Arbeiten anschlließen. Durch die ZVS wird derzeit der Planungsauftrag vorbereitet. Wenn dieser vorliegt, erfolgt die Veröffentlichung. Erste Abstimmungen mit der Denkmalbehörde sind bereits erfolgt. Aus diesem Grund könnten dann relativ zeitnah die zusätzlichen drei Projekte im Herbst im Ausschuss vorgestellt werden.

Herr Kostrewa findet es gut und sehr gelungen, die Fördermittel zu retten und für den Rosengarten einzusetzen. Der Rosengarten wird dadurch weiter aufgewertet und die regionale und überregionale Ausstrahlung wird erhöht.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.