Auszug - Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz) hier: Erweiterung Projekt " Forst-Brody, Bewahren und Entwickeln – Die Rosenbrücke des Grafen von Brühl"   

Herr Herzberg stellte den Antrag, die Vorlage nicht als Informationsvorlage zu behandeln, sondern als Beschlussvorlage für den HWA und die SVV unter Federführung Geschäftsleitung Eigenbetrieb KTM.

Herr Paeschke bemerkte, dass eine Informationsvorlage völlig ausreichend ist, sie war in mehreren Ausschüssen.

Herr Herzberg vertritt die Auffassung, dass der Bau- und Vergabeausschuss nur ein beratender Ausschuss ist und deshalb die Beschlussfassung noch im HWA und der SVV nachgeholt werden sollte, damit wir rechtlich auf der sicheren Seite sind.

Nach längerer Diskussion zog Herr Herzberg seinen Antrag zurück.

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.