Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Aufhebung folgender Beschlüsse - „Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)“ - „Entwicklung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Entwurfsplanung“   

 
 
12. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 14
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 02.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0282/2021 Aufhebung folgender Beschlüsse
- „Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)“
- „Entwicklung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Entwurfsplanung“
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fraktion unabhängig Links (uL) Bearbeiter/-in: Wolff, Josefine

Erläuterungen zur Vorlage machte Herr Paeschke.

Er hält es für notwendig, die Beschlüsse aufzuheben.

Herr Dr. Wußmann lehnt dies ab, denn das ist die rechtliche Grundlage, damit bei Fördermittelrückzahlung die Verantwortlichen rangezogen werden können.

 

Nach reger Diskussion zur Vorlage bemerkt Frau Taubenek , dass es hier einfach gegensätzliche Auffassungen gibt, dies ist jedoch schlichtweg einfach für die Kinder und Jugendlichen keine schöne Situation.

 

Herr Paeschke bemerkt weiterhin, wenn man „hier vernünftig zusammenkommt, eine vernünftige Lösung“ findet, dann braucht es diesen Beschluss in der SVV am 18.06.21 nicht mehr.

 

Die Mitglieder des HWA stimmten über die Beschlussvorlage ab.

Abstimmungsergebnis: 5/5/0, abgelehnt

 

Die Vorlage geht jedoch weiter in die SVV am 18.06.2021.