Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Erläuterungen zur Vorlage machte Herr Paeschke. Er hält es für notwendig, die Beschlüsse aufzuheben. Herr Dr. Wußmann lehnt dies ab, denn das ist die rechtliche Grundlage, damit bei Fördermittelrückzahlung die Verantwortlichen rangezogen werden können.
Nach reger Diskussion zur Vorlage bemerkt Frau Taubenek , dass es hier einfach gegensätzliche Auffassungen gibt, dies ist jedoch schlichtweg einfach für die Kinder und Jugendlichen keine schöne Situation.
Herr Paeschke bemerkt weiterhin, wenn man „hier vernünftig zusammenkommt, eine vernünftige Lösung“ findet, dann braucht es diesen Beschluss in der SVV am 18.06.21 nicht mehr.
Die Mitglieder des HWA stimmten über die Beschlussvorlage ab. Abstimmungsergebnis: 5/5/0, abgelehnt
Die Vorlage geht jedoch weiter in die SVV am 18.06.2021.
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