Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 02.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 21.04.2021    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Strukturwandel    
Ö 7  
Ausgleich für die Nutzerinnen und Nutzer der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) für die pandemiebedingte Schließzeit der Einrichtung
Enthält Anlagen
 SVV/0268/2021  
Ö 8  
Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2021 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0274/2021  
Ö 9  
Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Objektes Wehrinselstraße 41
Enthält Anlagen
 SVV/0275/2021  
Ö 10  
Neufassung der Satzung der Stiftung Horno
Enthält Anlagen
 SVV/0279/2021  
Ö 11  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Spree-Neiße" gem. Anlage
Enthält Anlagen
 SVV/0278/2021  
Ö 12  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur" zur Sanierung Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Eigenanteile
SVV/0045/2019 (neu)  
Ö 13  
Haushaltsrechtliche Ermächtigung zur Durchführung eines Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens nach Vergabeordnung zur Anmietung eines neuen Gebäudes für die Kinder- und Jugendsozialarbeit in Forst am Standort des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm.
SVV/0273/2021 (neu)  
Ö 14  
Aufhebung folgender Beschlüsse - „Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)“ - „Entwicklung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Entwurfsplanung“
SVV/0282/2021  
Ö 15  
Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren Standort Digimobil
SVV/0283/2021  
Ö 16  
Vorstellung Finanzierungsmodell der zentralen Schmutzwasserbeseitigung ab 2022    
Ö 17  
Anfragen / Sonstiges    
N 18     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der V erwaltung über das Vergabeverfahren nach VgV "Ersatzbeschaffung Hochdruckspülfahrzeug"      
N 19     Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH (FWG) hier: Abberufung und Bestellung der Prokura      
N 20     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 21     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 19      
N 22     Anfragen / Sonstiges