Auszug - Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Bestätigung der Ausführungsplanung und Weiterbeauftragung der Planung LP 6 bis LP 9 zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule  

Herr Engwicht bittet um Klärung und Beantwortung der Fragen aus dem Ausschuss für Bauen und Vergabe in der Stadtverordnetenversammlung am 17.09.2021 und damit die Verlegung der Diskusion.

Frau Korittke bittet darum, dass heute eine Entscheidung getroffen wird, da viele weitere Gewerke und Entscheidungen daran hängen und auch Fristen eingehalten werden müssen. In dem Ausschuss für Bauen und Vergabe wurde der Planer zugeschalten und hat alle Fragen beantwortet die gestellt wurden.

Herr Zuber klärt bezüglich des Ausstellungskonzeptes darüber auf, dass es ein Interessenbekundungsverfahren gab. Daraufhin gab es ein Auswahlverfahren mit Mitgliedern der Projektgruppe und weiteren fachkundigen Personen. Auf Grundlage dieser Entscheidung wurde ein Planungsbüro beauftragt. Dieses wird bis zum Jahresende ein detailliertes Konzept entwerfen, das dann Grundlage sein wird für eine europaweite Ausschreibung. Dieser Prozess wird im Werksausschuss auch diskutiert, bearbeitet und integriert.

Herr Paeschke weißt darauf hin, dass es auch zu den Ausschüssen noch Gremien und Arbeitsgruppen gibt, bei der jeder sehr gut informiert ist. Herr Kostrewa und er sind zum Beispiel in einer Arbeitsgruppe Textilmuseum.

Herr Handreck fasst zusammen, dass es in der Vergangenheit diverse Informationen gab und auch in der Haushaltsplanung bis 2024 einberechnet wurden. Davon ausgenommen ist das Ausstattungskonzept, was aber durch die Förderung gut einzubinden ist.

Planungsgrundlage ist mit der jetzigen Planung identisch.

Herr Herzberg wünscht sich klare Verfahren zu Vergabelinien, wenn die Angebote teurer sind als in der Planungssumme festgehalten worden sind.

Frau Taubenek antwortet, dass die Stadtverordneten die aktuellen Informationen erhalten und in die Entscheidungsfindungen einbezogen werden.

Herr Engwicht bemängelt, dass die Badestraße in der Baustelleneinrichtung gesperrt werden soll, was zu erheblichen Ablaufschwierigkeiten über einen langen Zeitraum führt. Er bittet dies bezüglich um eine erneute Prüfung der Notwendigkeit.

Frau Korittke beteuert, dass laut einer intensiven Prüfung diese Sperrung für den Autoverkehr (Fußgänger- und Radfahrverkehr bleibt erhalten) die einzig vernünftige Lösung ist.

Beschlussvorschlag:

Abstimmungsergebnis: 8/0/2

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.