Auszug - Antrag zur Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zur Überwachung der gesamten Finanzierung, Planung und Ausführung folgender Bauvorhaben: - Modernisierung und Instandsetzung Rad- und Reitstadion - Modernisierung, Erweiterung und Instandsetzung Stadion am Wasserturm (Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion) in Verbindung mit der Errichtung eines Sportparkes - Neu- und Umbau Textilmuseum Sorauer Str.  

Herr Dr. Jaehn erklärt zu seinem Antrag die Beweggründe. Diese spiegeln sich vorrangig darin wider, dass große Bauvorhaben einen eigenen Ausschuss zur Informationsweitergabe benötigen. Der Ausschuss kann aus jeder Fraktion einen Abgeordneten enthalten und soll einmal im Monat tagen mit wahlweise einem Verwaltungsmitglied.

Herr Bayer regt an, dass der Ausschuss vielleicht weniger zweckführend ist als eine bessere Ordnung der Akten. Er ist der Meinung, dass es für Stadtverordnete schwierig ist die vielen Beschlussvorlagen über einen langen Zeitraum zu sortieren und so die Übersicht zu behalten. Die Anregung ist daher, zu prüfen, ob es möglich ist ein Ablagesystem zu finden, bei dem sich jeder Stadtverordnete über den Stand eines großen Bauvorhabens informieren kann und eine Zusammenfassung der bisherigen Beschlussvorlagen hat und zeitliche Strukturen sieht, ohne sämtliche Protokolle durchlesen zu müssen. Herr Bayer spricht sich für eine Umstrukturierung bei der Benennung von Akten aus, damit die Stadtverordneten sich besser zurecht finden.

Herr Engwicht wünscht sich, dass die Projektgruppen erweitert werden und solch ein beantragter Ausschuss keine Überwachung, sondern eine Begleitung und Mitarbeit ist.

Herr Dr. Jaehn pflichtet den Ausführungen von Herrn Engwicht bezüglich seines Antrages bei.

Herr Paeschke informiert, dass aus der Projektgruppe „Textilmuseum“ zu jeder Sitzung des Ausschusses im Eigenbetrieb Kultur, Marketing und Tourismus einen Bericht abgibt.

Frau Korittke fasst zusammen, dass es regelmäßig eine Zusammenfassung in Form einer Liste „Stand bedeutsamer Vorhaben“ gibt und durch eine zusätzliche Projektliste, die jede drei Monate aktualisiert und zu den Stadtverordneten geschickt wird.Frau Korittke bezweifelt daher, dass ein zusätzlicher Ausschuss mehr Transparenz bringt.

Herr Dr. Jaehn zieht nach den Anmerkungen der anderen Mitglieder seinen Antrag zur Überarbeitung zurück.