Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungs- und Winterdienstgebührensatzung)   

 
 
14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 15
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 17.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:20
Raum: Großer Saal des Kreishauses (C. 1. 08)
Ort: Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz) Mesta Baršc (Lužyca)
SVV/0298/2021 (neu) Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungs- und Winterdienstgebührensatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Handreck
Federführend:Verwaltungsvorstand für Finanzen und Sicherheit Bearbeiter/-in: König, Ute

Der Tagesordnungspunkt wurde inhaltlich mit dem TOP 14 behandelt.

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungs- und Winterdienstgebührensatzung) lt. Anlage A

 

Die Gebührenkalkulation lt. Anlage B ist Bestandteil der Beschlussfassung.

 

Abstimmungsergebnis: 17/2/4

Damit ist der Beschlussvorschlag mehrheitlich angenommen.