Auszug - Antrag zur Erstzugriffsberechtigung Objekt Wehrinselstraße 41  

Frau Korittke gab kurze Erläuterungen zur Vorlage.

Herr Herzberg fragte nach den Kosten für das Konzept. Dazu antwortete Frau Geisler, dass dieses 16,0 TEUR gekostet hat. In diesem Zusammenhang ist Herr Herzberg der Meinung, dass bis zum Punkt 5 die Verwaltung eigenständig arbeiten könnte. Warum muss ein externer Planer beauftragt werden?

Dazu antwortete Frau Korittke, dass durch die Stadtverordneten sicherlich wahrgenommen wurde, wie viele Projekte durch die Verwaltung derzeit bearbeitet werden. Das ist sowohl aus dem Haushalt als auch aus der ständig aktualisierten Projektliste ersichtlich. Es müssen enorme Summen an Fördermitteln umgesetzt werden. Aus diesem Grund bestehen in der Verwaltung keine freien Kapazitäten für weitere zusätzliche Aufgaben.

Herr Steinborn fragte nach, ob in diesem Gebiet Altlasten vorhanden sind. Dazu antwortete Frau Geisler, dass es sich um keine registrierte Altlastenverdachtsfläche handelt. Wenn es soweit ist, wird dies nochmals geprüft. Im Altlastenkataster des Landkreises Spree-Neiße wird diese Fläche nicht geführt.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.