Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - 3. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)  

 
 
16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 23
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 15.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:20
Raum: Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasium - Mehrzweckhalle
Ort: Jahnstraße 3 - 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0367/2021 3. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Smoller
Federführend:Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Bearbeiter/-in: Wolff, Josefine

Herr Engwicht möchte zur Absicherung erfahren, ob die Vorlagen wortgleich zu den Vorlagen aus der Stadtverordnetenversammlung vom 29.10.2021 seien.

 

Herr Handreck bestätigt die Wortgleichheit der Vorlagen.Der Hinweis zum ausgeteilten Austauschblatt sei mit eingearbeitet worden.

 

 

Frau Janisch möchte auf den Unterschied in der Bewertung der Gebührenordnung eingehen. Frau Janisch plädiert für das Modell ohne Grundgebühr, da dies kleinere Haushalte gleichstelle.   

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 1: 25/0/0

 

Damit ist Punkt 1 einstimmig angenommen.

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 2 a): 17/4/4

 

Damit ist die Beschlussvorlage in der Fassung der Anlage 1 Mengen- und Grundgebühr angenommen.