Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 15.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:20
Raum: Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasium - Mehrzweckhalle
Ort: Jahnstraße 3 - 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Wahl der Vorsitzenden / des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)    
Ö 5  
Wahl der Stellvertreterin / des Stellvertreters der Vorsitzenden / des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)    
Ö 6  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 17.09.2021 und 29.10.2021
SVV/0019/2021  
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Neubesetzung des Sitzes der SPD-Fraktion im Haupt- und Wirtschaftsausschuss
SVV/0372/2021  
Ö 9  
Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse 2022    
Ö 10  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 12  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 13  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 14  
Aufhebung von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung am 29.10.2021
SVV/0370/2021  
Ö 15  
Sanierungsgebiet "Nordstadt" Verlängerung der Durchführungsfrist der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0338/2021  
Ö 16  
Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" Verlängerung des Durchführungszeitraumes der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0339/2021  
Ö 17  
Sanierungsgebiet "Innenstadt" Verlängerung der Durchführungsfrist der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0349/2021  
Ö 18  
Sanierungsgebiet "Nordost" Verlängerung der Durchführungsfrist der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0350/2021  
Ö 19  
Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Erweiterung der Deponie Forst" mit dem Ziel der Ausweisung eines sonstigen Sondergebietes i.S.d. § 11 Abs. 2 Satz 2 BauNVO mit den Zweckbestimmungen Deponie und Abfallentsorgung
Enthält Anlagen
SVV/0342/2021  
Ö 20  
Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB)' i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "10. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" mit dem Ziel der Ausweisung einer Sonderbaufläche mit den Zweckbestimmungen Deponie und Abfallentsorgung
Enthält Anlagen
SVV/0343/2021  
Ö 21  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "An der Elsterstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
SVV/0347/2021  
Ö 22  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Rückerstattung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung
Enthält Anlagen
SVV/0365/2021  
Ö 23  
3. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0367/2021  
Ö 24  
Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0368/2021  
Ö 25  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0362/2021  
Ö 26  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2020
SVV/0363/2021  
Ö 27  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2021 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0364/2021  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Digitalisierungsstrategie der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0353/2021  
Ö 29  
Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0337/2021  
Ö 30  
Jahresabschluss 2020 sowie Entlastung der Bürgermeisterin
Enthält Anlagen
SVV/0331/2021  
Ö 31  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2022/2023
Enthält Anlagen
SVV/0332/2021  
Ö 32  
Antrag zur Erstzugriffsberechtigung Objekt Wehrinselstraße 41
Enthält Anlagen
SVV/0336/2021  
Ö 33  
Prüfung und gegebenenfalls Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen gegenüber den Stadtverordneten: Daniela Reuter, Günter Herzberg, Doris Dreßler, Thomas Engwicht, Wolfgang Gäbler, Kai Grund, Konstantin Horn, Dr. Thomas Jaehn, Cornelia Janisch, Chris Jaschan, Ingo Paeschke, Steffen Röhnisch, Bernd Schilensky, Dr. Torsten Schüler und Diana Sonntag
SVV/0359/2021/1  
Ö 34  
Anfragen / Sonstiges    
N 35     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 36     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von 1.500.000,00 Euro      
N 37     Aufhebung der Beschlüsse Nr. SVV/0686/2019 und SVV/0686/2019 (Neu)/1      
N 38     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25, Bereich Radweg am Mühlgraben      
N 39     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 40     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 41     Anfragen / Sonstiges