Auszug - Jahresabschluss 2020 sowie Entlastung der Bürgermeisterin  

Herr Engwicht bemängelt, dass der Leiter Bäder in 2020 nicht mehr angestellt war, aber noch bezahlt wurde. Die Sache ist jetzt abgeschlossen. Wie kann man das zukünftig vermeiden?

Schriftliche Antwort an Herrn Engwicht

V.: VV 1 Herr Zuber

Herr Handreck macht Ausführungen dazu und bemerkt, dass lt. Kommunalverfassung Gründe anzuführen sind, wenn es keine Entlastung gibt.

(Herr Handreck stellt als Anhang zum Protokoll die 2 Seiten der Kommentierung Kommunalverfassung zur Verfügung).

Herr Paeschke bemerkt, dass keine Entlastung erteilt wurde, da u. a. Stadtverordnete in  Haftung genommen werden sollen wegen der Gubener Straße 10.

Abstimmung zu Punkt 1:

Abstimmung Stadtverordnete: 2/0/4

Abstimmung sachkundige Einwohner: 2/0/4

Abstimmung zu Punkt 2:

Abstimmung Stadtverordnete: 2/0/4

Abstimmung sachkundige Einwohner: 2/0/4