Auszug - Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022  

Herr Handreck erläutert die beigefügten Anlagen.

Herr Kostrewa informiert, dass die Anträge der SPD-Fraktion aufrechterhalten werden und erklärt die Anträge.

Herr Paeschke informiert, dass die Förderrichtlinien bereits 2019 der Verwaltung zur Überarbeitung in Auftrag gegeben, bis jetzt aber noch nicht ausgeführt wurden.

Herr Engwicht informiert über Förderungsmöglichkeiten, die seiner Meinung nach greifen könnten. Daher erachtet die Fraktion Gemeinsam für Forst die Anträge der SPD-Fraktion für nicht notwendig.

Frau Janisch fragt, warum 2021 im Haushalt ein Betrag freigesetzt wurde für ein Gutachten für die Gutenberg Oberschule und dieser nicht ausgegeben wurde. Frau Janisch fragt, warum dieser für 2022 nicht festgesetzt ist.

Herr Handreck antwortet, dass der Abschluss für 2021 noch nicht fertig ist, aber auch trotz des Beschlusses heute, die Mittel hinzugefügt und übernommen werden können.

Beschlussvorschlag:

Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1 mit Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt und den Finanzhaushalt die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022 in der Fassung der Anlage 2.

Abstimmung zu den Anträgen von der SPD-Fraktion:

„Kultur“

6/15/4

„Wohlfahrtspflege“

3/17/5

Damit werden beide Anträge nicht eingearbeitet.

Abstimmung zu den Beschlussvorlagen

Abstimmung zu den eingearbeiteten Änderungen

23/0/2

Zu 1.

16/2/7

Zu 2.

24/0/1