Auszug - Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung für die Stadt Forst (Lausitz)  

Frau Jahnke leitete kurz ein und übergab dann das Wort an die beiden Herrn von VCDB, Herrn Bochmann und Herrn Lohr. Anhand eines Power-Point-Vortrages machten sie Ausführungen zum integrierten Verkehrsentwicklungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz).

Herr Herzberg dankte für die Ausführungen und bat um Meinungsäußerung.

Herr Dr. Jaehn sprach erneut die innerstädtische Grenzbrücke an. Es ist für ihn nicht nachvollziehbar, dass 2,0 km von der Grenzbrücke in Sacro noch ein Grenzübergang in der Stadt entstehen soll. Was halten Sie von dieser Lösung?

Herr Bochmann führte aus, dass der Ansatz aus verkehrsplanerischer Sicht im Konzept mit beschrieben wurde. Zunächst soll eine Fuß- und Radwegebrücke untersucht werden. Die Verkehrsplanung ist ein Punkt, die Stadtentwicklung ein anderer.

Herr Kostrewa sieht hier ein sehr umfangreiches Konzept. Positiv ist hervorzuheben, dass mehrere Fußgängerquerungen, insbesondere in der Berliner Straße, vorgesehen sind. Problematisch wird derzeit der Übergang im Bereich der Sparkasse gesehen. Hier sollte geprüft werden, im Rahmen dieses Konzeptes dieses Problem aufzugreifen. Im Konzept ist weiterhin vorgesehen, dass die Cottbuser Straße, von Uferstraße bis Berliner Platz, Fußgängerbereich wird. Der Rest soll als verkehrsberuhigter Bereich gestaltet werden. Das kann er nicht nachvollziehen. Er würde mindestens den gesamten Bereich so wie er jetzt ist belassen. Weiterhin sieht er als sehr wichtig an, Verbesserungen im ÖPNV zu schaffen.

Herr Herzberg unterstützt die Aussagen von Herrn Kostrewa dahingehend, dass der Innenstadtbereich so bleiben sollte wie er ist.

Herr Dr. Jaehn wies darauf hin, dass Forst (Lausitz) unter enormen Schwerlastverkehr leidet. Welche Möglichkeiten werden gesehen, den Schwerlastverkehr zu begrenzen. Frau Jahnke verwies bei dieser Frage auf den TOP 12.

Herr Herzberg ist der Meinung, dass die Vorlage im Ausschuss beschlossen werden soll. Sie geht dann noch in den Haupt- und Wirtschaftsausschuss und in die Stadtverordnetenversammlung. In diesem Zusammenhang fragte er an, ob der Vortrag auch nochmals in der SVV gehalten wird.

Frau Korittke ist der Meinung, dass die Zuständigkeit der Ausschüsse gestärkt werden sollte. Wenn alle Konzepte in allen Ausschüssen und SVV vorgestellt werden soll, so ist dies sehr schwierig zu händeln, da dann auch zusätzliche Kosten für die Vorhaltung der Planungsbüros entstehen. Sie schlug vor, zunächst den HWA abzuwarten.

Herr Herzberg wünscht sich mehr Zeit. Fragen sollten bis zum HWA ggf. formuliert werden, um die Endfassung dann in der SVV bestätigen zu können.

Herr Bochmann ging nochmals auf die Fußgängerzone in der Innenstadt ein. Hier ist derzeit eine sehr wirre Beschilderung vorhanden und auch die Regeln werden missachtet. Er hat versucht, den Verkehr zu lenken, ggf. im Bereich der Kirche nur Busverkehr gestatten. Dieser Bereich wird nicht wirklich als Fußgängerbereich wahrgenommen. Es ist eine sehr schwierige Situation.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/0/4

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.