Auszug - Bestätigung der Ausführungsplanung für die Sanierung der Schmutzwasserableitung Gubener Straße in Forst (Lausitz), Teilabschnitt Alsenstraße bis Kläranlage  

Herr Paeschke fragt zu den Revisionsschächten. Er möchte wissen, welche Abmaße der Schacht haben muss und ob in den Regularien etwas geändert werden muss.

Herr Schmidt informiert über die DIN-Normen der Schächte.

Herr Paeschke möchte diese Auskunft rechtlich sicher schriftlich zugeschickt bekommen.

Herr Schmidt schickt es gern weiter.

Herr Engwicht fragt, was mit den Haushalten ist, die neue Schächte in den letzten Jahren eingebaut haben. Vielleicht könnte man für diese Schächte Ausnahmen einbinden.

Herr Schmidt informiert, dass er dieses Problem kennt und gerade rechtlich über ein Anwaltsbüro prüfen lässt, wie Ausnahmen festgelegt werden können. Wichtig ist dazu, wie der technische Zustand ist und welche Voraussetzung es zum Zeitpunkt des Baues gab. Möglich sind dann Einzelentscheidungen, die nach der Prozessentscheidung zu fällen sind. Er wird zum nächsten Werksausschuss diese Prozessentscheidungen vorstellen.

Herr Schmidt wird zu Protokoll eine Anlage geben.

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für die Sanierung der Schmutzwasserableitung Gubener Straße in Forst (Lausitz), Teilabschnitt Alsenstraße bis Kläranlage.

Abstimmungsergebnis:

8/0/0

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.