Auszug - Vollzug des § 67 Abs. 1 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)  

Herr Herzberg gibt das Wort an Herrn Schmidt, um Ausführungen zu diesem Tagesordnungspunkt zu geben.

Herr Schmidt erläutert das Abwasserbeseitigungskonzept.

Herr Kostrewa verlässt um 20:10 Uhr den Ausschuss.

Herr Schmidt erläutert weiter, dass einzelne Bemerkungen von Fachbehörden eingearbeitet wurden, zeigt diese auf und stellt Probleme dar.

20:19 Uhr betritt Herr Kostrewa den Raum.

Am 14.06.2022 soll der Haupt- und Wirtschaftsausschuss eine Beschlussempfehlung geben und am 01.07.2022 soll der Beschluss zum Abwasserbeseitigungskonzept in der Stadtverordnetenversammlung gefasst werden. Herr Schmidt erklärt seine Bereitschaft, an Fraktionssitzungen teilzunehmen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) für die Jahre 2022 bis 2027 entsprechend den Anlagen.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmung zur Vorlage:

Stadtverordnete: 3/0/2, sachkundige Einwohner: 2/0/1