Auszug - Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung der Schmutzwasserableitung und die Außerbetriebnahme der Niederschlagswasserableitung im 1. TA der Muskauer Straße zwischen Skurumer Straße und Weißwasser Straße  

Herr Schmidt gab entsprechende Erläuterungen zur Vorlage.

Die Frage von Herrn Engwicht bezüglich des Gefälles wurde von Herrn Schmidt beantwortet. Weiterhin fragte Herr Engwicht an, ob der NW-Kanal komplett zurückgebaut wird und die Anlieger betroffen sind. Dazu antwortete Herr Schmidt, dass es sich ausschließlich um die Einleitung aus öffentlichen Flächen handelt. Die Entwässerung soll dann über Mulden erfolgen.

Herr Herzberg fragte an, warum es diese zeitliche Verzögerung zwischen Schmutzwasserkanalbau und Straßenbau von einem Jahr gibt. Dazu antwortete Herr Schmidt, dass sich der EB SAB entschieden hat, den SW-Kanal jetzt zu bauen, da es bisher keinen Zuwendungsbescheid für die Muskauer Straße gibt. In Absprache mit dem Landesbetrieb Straßenwesen wurde signalisiert, dass es mit der Förderung für die Straße nicht so schlecht aussieht. Aus diesem Grund soll der SW-Kanal jetzt gebaut werden, um im nächsten Jahr Baufreiheit für die Straße zu haben. Sollte es in diesem Jahr keinen Zuwendungsbescheid geben, muss der alte Straßenzustand durch den EB SAB wieder hergestellt werden.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.