Auszug - Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" hier: Beantragung der technischen Anlage zur Wasserregulierung im Abschlagsgraben II im Ostdeutschen Rosengarten in Forst (Lausitz)  

Herr Engwicht fragt, ob die Zahlen auch im Haushalt festgehalten wurden.

Herr Handreck antwortet, dass diese Zahlen im Haushalt 2022 festgehalten wurden.

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Beantragung des Ersatzneubaus der technischen Anlage zur Wasserregulierung im Abschlagsgraben II im Ostdeutschen Rosengarten in Forst (Lausitz) im Bundesprogramm zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“.

2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die kommunalen Eigenanteile (10 %) für die Bundesförderung in Höhe von 1.207.800,00 EUR wie folgt in den Jahresscheiben 2022 – 2024:

Die entsprechende Mittelveranschlagung ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2022 ff. (einschließlich der Finanzplanung bis 2024) – hier im Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit.

Abstimmungsergebnis der Beschlussvorlage: 8/0/0