Auszug - Neubau eines Kinder- und Jugendzentrums am Standort Gubener Str. 10 und Abriss des vorhandenen Gebäudes Gubener Str. 10  

Herr Kostrewa gab entsprechende Erläuterungen zur Vorlage und wies gleichzeitig darauf hin, dass eine Vorlage der CDU-Fraktion bezüglich der Beantragung von Fördermitteln im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ eingebracht wird.

Herr Kuschel fragte an, wie es mit der Skaterbahn in diesem Zusammenhang weitergeht. Dazu antwortete Herr Kostrewa, dass diese weiterhin am Stadion am Wasserturm integriert werden soll.

Herrn Herzberg ist eine Vorlage der CDU-Fraktion in diesem Zusammenhang nicht bekannt. Frau Korittke informierte kurz über die vorliegende Vorlage. Herr Krautz ergänzte, dass aufgrund der Neuauflage des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ diese Vorlage für das Kinder- und Jugendzentrum am Standort Gubener Straße 10 eingebracht wird. Die Beratungsfolge bezieht sich nur auf den Haupt- und Wirtschaftsausschuss am 21.09.2022. Frau Korittke ergänzte, dass die Tagesordnung für die vorgenannte Sitzung am 12.09.2022 versandt wird. Sie hat bereits der Bürgermeisterin signalisiert, dass eine Beratung nur im HWA nicht ausreichend ist.

Herr Kostrewa war der Meinung, dass dies den Fraktionsvorsitzenden bekannt war. Dies wurde jedoch von Frau Janisch verneint. Frau Korittke gab den Hinweis, dass die Vorlage der CDU-Fraktion keinen Aufschub duldet, da Antragsschluss der 30.09.2022 in diesem Programm ist. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, die Bestätigung der Kommunalaufsicht bezüglich der Haushaltsnotlage sowie die Information an das Landesamt für Bauen und Verkehr sind zwingend bis zum 21.10.2022 einzureichen.

Frau Janisch findet die Vorlage der SPD-Fraktion sehr dreist, da die Beschlusslage eine andere ist. Herr Kostrewa antwortete, dass nicht darüber abgestimmt werden soll, zu einem bestimmten Zeitpunkt einen Antrag zu stellen, sondern vielmehr soll erreicht werden, die Errichtung eines Kinder- und Jugendzentrums nicht weiter hinauszuzögern.

Herr Herzberg fragte an, ob die Beantragung der Fördermittel an die Gubener Straße 10  und die Errichtung eines Kinder- und Jugendzentrums gebunden ist. Dazu antwortete Herr Krautz, dass die Vorlage der CDU-Fraktion sich auf die Gubener Straße 10 bezieht.

Frau Korittke wies darauf hin, dass eine Förderung im Bundesprogramm nicht möglich ist für einen Standort, der bisher nicht als Kinder- und Jugendeinrichtung genutzt wurde.

Herr Engwicht wird der Vorlage nicht zustimmen, da sein Ansinnen ist, das Gebäude zu retten. Jedoch ist es für die Einrichtung als Kinder- und Jugendzentrum nach seiner Meinung nicht geeignet. Dies wurde auch im Ältestenrat besprochen. Es handelt sich um ein erhaltenswertes Gebäude, welches geschützt werden sollte. Er ist gegen den Abriss dieses Gebäudes.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 1/3/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/1/3

Die Vorlage wurde abgelehnt.