Auszug - Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin  

Herr Staudacher bedankt sich für den Bericht und fragt, wie hoch die potenziellen Personalkosten nach Fertigstellung bzw. Eröffnung geschätzt werden.

Frau Taubenek nimmt die Frage auf und liefert die Antwort nach.

Herr Paeschke informiert, dass nach Absprache mit der Bürgermeisterin Frau Taubenek und dem Verwaltungsvorstand Herrn Zuber dieses in den beratenen Ausschüssen und in der Sitzung am 02.12.2022 besprochen werde.

Herr Stenzel bedankt sich für den ausführlichen Bericht. Er kritisiert die bislang ausstehenden Baumaßnahmen für den Forster Sportverein Schwarz-Weiß Keune e.V. und bittet um eine Stellungnahme.

Frau Taubenek informiert, dass bei jedem Förderprogramm ein Koordinierungsgespräch stattfindet. Dieses habe stattgefunden. Das Protokoll sei dem Vorstand des Vereins bekannt. In diesem werden alle Zeitschienen und die Fördermittel für die Maßnahmen erläutert, welche 2025 beendet sein sollen. Frau Taubenek liefert das gibt an, dass das Protokoll des Koordinierungsgespräches nach.

Herr Kostrewa bezieht sich auf den Pressebericht zum Rad- und Reitstadion und gibt an, dass Anpassungsarbeiten an dem Durchgang zum Innenraum gemacht werden sollen und bittet um nähere Erläuterungen. Des Weiteren fragt er nach dem aktuellen Bearbeitungsstand der Grünen Mitte, um die Innenstand zu stärken.

Frau Taubenek gibt an, dass die Informationen zu den Anpassungsarbeiten am Durchgang nachgeliefert werden und fragt, ob die Beantwortung bis zur Stadtverordnetenversammlung am 02.12.2022 durch Frau Klinke ausreichend sei.

Herr Kostrewa führt aus, dass dies nicht Frau Klinke entscheiden könne und bittet aufgrund der Beschlusslage innerhalb der Verwaltung um Klärung und weiterer Bearbeitung der Sache.

Frau Taubenek informiert, dass an der Sache weitergearbeitet werde.

Herr Paeschke informiert, dass nach Aussage von Frau Korittke, an dem Durchgang gearbeitet werde, jedoch der Umbau aufgrund fehlender finanzieller Mittel nicht so umfangreich erfolge, wie ursprünglich geplant.

Herr Engwicht fragt, ob zum Projekt „Fabric Lausitz“ noch eine Nachlieferung erforderlich sei, da die Erklärung vom Bund noch ausstehe.

Frau Taubenek informiert, dass das der Arbeitsablauf vom Bund sei, andernfalls wäre eine Aufforderung zur Nachlieferung erfolgt.

Herr Engwicht gibt an, dass im Werksausschuss Kultur, Tourismus und Marketing die Information einherging, dass trotz des bedeutsamen Jubiläums im Jahr 2023, keine Festwochen stattfinden werden. Er bittet um eine Rückmeldung der Bürgermeisterin.

Frau Taubenek erklärt, dass sie hierzu mit Herrn Zuber ins Gespräch gehen müsse, da es eine andere Absprache gab.

Eine Antwort werde nachgeliefert.

Herr Dr. Jaehn informiert über die massiven Beschwerden zu der mangelnden Erreichbarkeit der Radiologie in der Lausitzklinik.

Frau Taubenek erklärt, dass ein Termin mit der Kassenärztlichen Vereinigung des Landes Brandenburg in der kommenden Woche stattfinden werde. Sie werde sich dazu ebenfalls mit Herrn Schmidt verständigen. Zum Thema Radiologie erfolgt eine Antwort.

Herr Dr. Jaehn kritisiert bei einer gesetzlichen Regelung die Freistellung der Berufswahl und den Berufseinsatz nach dem Studium.

Er regt an, dieses bei der Kassenärztlichen Vereinigung zu thematisieren.

Herr Dr. Schüler weist auf die Problematik der finanziellen Mittel hin und sieht ebenfalls die Probleme im Schulsystem.

Herr Staudacher regt an, mit Interessengruppen der KVBB sich dazu auszutauschen und weist auf den Haushaltsplan bis 2026 hin. Daraus werde deutlich, dass es massive Einsparungen an den Universitäten aber auch bei Krankenhäusern geben werde.

Herr Kostrewa weist auf den Termin des Kreistages in der kommenden Woche hin und informiert, dass die Möglichkeit bestehe, als Gast teilzunehmen.

Es gibt keine weiteren Fragen.