Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 07.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:56
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 01.07.2022 und 06.07.2022
SVV/0031/2022  
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Vortrag Stadtwerke Forst GmbH    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr    
Ö 11  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Straßenreinigungssatzung (Stand der Leistungserbringung)    
Ö 12  
Übertragung des öffentlichen Zwecks "Errichtung der wirtschaftsnahen Infrastruktur Fabric Lausitz" für das Projekt "Fabric Lausitz - Plattform für Leichtbaulösungen"
Enthält Anlagen
SVV/0492/2022/1  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0481/2022  
Ö 14  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2021
SVV/0482/2022  
Ö 15  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2022 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0483/2022  
Ö 16  
Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2022 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0471/2022  
Ö 17  
Besetzung des Aufsichtsrates der Lausitz Klinik Forst GmbH (LKF) durch den Gesellschafter Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0489/2022  
Ö 18  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Lausitz Klinik Forst GmbH
Enthält Anlagen
SVV/0449/2022  
Ö 19  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung von Fördermitteln zur Weiterentwicklung der Sportstätte Sperlingsgasse 11, 03149 Forst (Lausitz) in der Ortslage Eulo für den Vereins- und Freizeitsport vorrangig für Kinder und Jugendliche
Enthält Anlagen
SVV/0490/2022/1  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Unterjährige Berichtspflicht gem. § 29 KomHKV zum Haushaltsvollzug 2022    
Ö 21  
Satzungsänderung Ehrung verdienter Persönlichkeiten
Enthält Anlagen
SVV/0493/2022  
Ö 22  
Bürgerbudget für die Stadt Forst (Lausitz) Hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0467/2022  
Ö 23  
Umsetzung Grundlagenbeschlusses vom 29.06.2018 bzgl. nachhaltige Entwicklung eines Kinder- und Jugendzentrums der Stadt Forst (Lausitz) am innerstädtischen Standort Gubener Straße 10 Hier: Beantragung von Fördermitteln im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
SVV/0488/2022  
Ö 24  
Neubau eines Kinder- und Jugendzentrums am Standort Gubener Str. 10 und Abriss des vorhandenen Gebäudes Gubener Str. 10
SVV/0468/2022  
Ö 25  
Beantwortung einer Petition    
Ö 26  
Anfragen / Sonstiges    
N 27     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 28     Personalangelegenheit zur Besetzung Leitung Betriebsamt      
N 29     Anfragen / Sonstiges