Auszug - Beschluss zum Bebauungsplan "An der Elsterstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)  

Frau Sonntag betritt den Raum um 18:02 Uhr.

Herr Herzberg beantragt Akteneinsicht.

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) fasst den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „An der Elsterstraße“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b i.V.m. § 13 a BauGB in der Fassung vom 07.07.2022 entsprechend Anlage 2.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans „An der Elsterstraße“ ist dem in der Anlage 3 beigefügten Lageplan zu entnehmen.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis zu den Punkten 1-9 und 21 über die Abwegung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonsigen Trägern öffentlicher Belange.

19/2/1

Abstimmungsergebnis zu Punkt 20 über die Abwegung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonsigen Trägern öffentlicher Belange.

18/3/1

Abstimmung zum Satzungsbeschluss:

19/2/1

Herr Herzberg gibt zu Protokoll, dass er mit „Nein“ gestimmt hat.

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.