Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 21.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 14:00 - 19:55
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Bekanntmachungen    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Entwicklung Universitätsklinik Cottbus & Strukturwandel - Vortrag Herr Dr. Freytag    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Kriminalitätsstatistik der Polizeidirektion Süd - Bericht Frau Groß    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr    
Ö 11  
Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der StadtForst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0470/2022/1  
Ö 11.1  
Weihnachtliche Beleuchtung des Stadtzentrums im Jahr 2022
SVV/0505/2022  
Ö 12  
Beschluss zum Bebauungsplan "An der Elsterstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
SVV/0480/2022  
Ö 13  
Beschluss zur Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klinger Weg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschlusszur Satzung nach § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klinger Weg"
Enthält Anlagen
SVV/0474/2022  
Ö 14  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Aufhebung der Anordnung des Umlegungsgebiets "Am Sportplatz SV Süden"
Enthält Anlagen
SVV/0476/2022  
Ö 15  
Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung "Sport- und Freizeitareal am Wasserturm" mit dem Ziel der Ausweisung einer Grünfläche gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB mit der Zweckbestimmung "Sport- und Freizeitanlage"
Enthält Anlagen
SVV/0487/2022  
Ö 16  
Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 30.10.2020 - Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Sport- und Freizeitareal Am Wasserturm" (Beschlussvorlage SVV/0178/2020)
Enthält Anlagen
SVV/0486/2022  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "An der Straße Klein Jamno Nr." im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
SVV/0434/2022 (neu)  
Ö 18  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes des Landes Brandenburg (KAG) hier: 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0479/2022  
Ö 19  
Anfragen / Sonstiges    
N 20     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 21     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren Brandenburgisches Textilmuseum Forst (Lausitz), Elektroinstallation/Gebäudeautomation      
N 22     Anfragen / Sonstiges