Frau Taubenek bittet Frau Korittke Ausführungen zu den im Ausschuss besprochenen Argumente zu geben.

Frau Korittke führt aus, dass die Aufgabenstellung eine Erstellung der Unterlagen auf eine einzügige Schule war. Auf Grund der letzten Beschlussfassung im Sommer 2022, wurde das Planungsbüro auf eine Leistung zur 1,5-zügigkeit angesprochen. Dieses teilte mit, dass eine ganz neue Planung erstellt werden muss. Die Kosten für den Vorschlag würden sich auf 500.000,00 Euro belaufen.

13:07 Uhr betreten Herr Horn und Herr Bayer die Versammlung.

Somit sind die Bürgermeisterin und sieben weitere Mitglieder anwesend.

Herr Bayer erklärt, dass die Kosten nicht Ziel seiner Fraktion sind. Er erklärt, dass intern eine grobe Kostenplanung anhand von Vergleichsobjekten erstellt werden sollte und kein Architekturbüro damit beauftragt wird. Er bezieht sich auf einen neuen Standort der Grundschule Keune.

Frau Taubenek fragt Frau Korittke, ob das bis zum Juni 2023 machbar ist.

Herr Staudacher fragt, ob man sich unter den Fraktionen auf einen Standort einigen könnte, der dann intern entwickelt wird, um die Arbeit des Bereiches einzugrenzen.

Frau Korittke fasst die bisherigen Beschlüsse und besprochenen Themen zusammen. Außerdem erklärt sie, dass zum Beispiel die in der Beschlusslage enthaltene sportbetonte Schule, in der Studie nicht berücksichtigt ist. Außerdem erklärt sie, dass Vergleiche aus anderen Objekten immer schwierig sind, weil keine gleichen Bedingungen vorliegen.

Herr Kostrewa erklärt, dass es eine gültige Beschlussfassung gibt und diese zuerst ausgearbeitet werden sollte.

Herr Paeschke empfiehlt, dass die Tagesordnungspunkte in der Stadtverordnetenversammlung diskutiert werden, bevor es eine Dopplung der Argumente gibt.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt zur Stadtverordnetenversammlung am 07.Juli 2023 unter Beachtung der Inhalte der Vorlage „Bestätigung der Schulentwicklungskonzeption 2022 bis 2035 der Stadt Forst (Lausitz) und Beschluss zur Weiterentwicklung der kommunalen Schullandschaft nach dem Forster Modell (SVV/0446/2022(neu)1“ vom 01.07.2022 

a)      einen Investitionskostenvergleich zu den möglichen Varianten der Weiterentwicklung des Grundschulstandortes Keune (Schule mit Hort) vorzulegen,

b)      die Vor- und Nachteile der jeweiligen Varianten zu benennen

Abstimmungsergebnis:

8/0/0