Auszug - Vorstellung der Machbarkeitsstudie "Neuer Eingangsbereich Ostdeutscher Rosengarten" Forst (Lausitz)  

Frau Korittke gab einleitend entsprechende Informationen und informierte darüber, dass mit dem neuen Förderprogramm INTERREG VI die Möglichkeit besteht, Fördermittel zu erlangen. Wir haben uns dazu entschlossen, gemeinsam mit Cottbus, Zielona Gora und Brody einen Antrag zu stellen, sofern es die Stadtverordneten mittragen. Gemeinsam mit unseren Partnern und mit Unterstützung der Euroregion haben wir uns auf den Weg gemacht, eine Machbarkeitsstudie zu erarbeiten. Diese wird im Rahmen des Kleinprojektefonds über die Euroregion gefördert. Diese Ergebnisse sollen mit den Partnern in einen gemeinsamen Antrag einfließen.

Herr Palm stellte die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie anhand einer Power-Point-Präsentation vor.

Her Herzberg fragte Herrn Gäbler, ob er kurz über die Diskussion zu diesem Thema aus dem Werksausschuss des KTM berichten kann.

Herr Gäbler sagte, dass das Gesamtprojekt von allen positiv gesehen wurde. Die Hauptdiskussion gab es zur Logistik. Es sieht nach jetzigem Stand so aus, dass die Besucher von der Wehrinsel das Gelände wieder verlassen müssen, um in den Rosengarten zu gelangen. Was nicht mit betrachtet wurde, ist das neue Wehr. Dieses soll noch einen zusätzlichen Weg bekommen. Es wurde für die Variante 1.2 (ohne Kassenhäuschen) gestimmt.

Herr Palm führte aus, dass bei Großveranstaltungen weiterhin der Wehrinselein­gang mit Einlasskontrollen besetzt sein wird. Es handelt sich zunächst um eine Machbarkeitsstudie. Im Laufe der weiteren Planung werden die vorgenannten Punkte geprüft.

Frau Korittke führte aus, dass die Ausschussmitglieder zunächst informiert werden sollen. Dies könnte eine Grundlage sein. Die Euroregion hat signalisiert, dass dieses Projekt mit Cottbus umgesetzt werden könnte. Wichtig ist, dass die Stadtverordnetenversammlung den Grundsatzbeschluss fasst, der die Entwick­lung an diesem Standort weiter vorantreibt.  

Herr Auerswald findet dieses Projekt gut. Aufgrund des Bauumfangs, so wie es dargestellt ist, bezweifelt er, dass die 1,5 Mio Euro ausreichen. Dazu kommen die 20 % Eigenanteil. Mit den zu erwartenden Besucherströmen sieht er es als ungünstig an, das Kassenhäuschen in diesem Bereich zu bauen. Der finanzielle Aspekt muss im Auge behalten werden.

Herr Heiber fragte nach, was mit dem historischen Eingang wird, wenn hier ein neuer Eingang errichtet werden soll.

Herr Palm antwortete, dass der historische Eingang nach wie vor der „Buseingang“ bleibt. Außerdem ist es der Eingang im Zusammenhang mit dem  Oder-Neiße Radweg.

Herr Dr. Jaehn ist immer wieder überrascht, wie viel Geld für freiwillige Leis­tungen ausgegeben wird, für die Schulen aber nichts vorgesehen ist. Außerdem bemerkte er, dass die Toiletten zu klein sind.

Herr Engwicht fragte an, ob mit dem Bau des Ausstellungsgebäudes der Zweck des Kassenhäuschens mit einbezogen war. Hier könnte es ggf. zur Rückzahlung von Fördermitteln kommen.

Frau Korittke antwortete, dass es über das Programm INTERREG IV gefördert wurde. Der Zweck wurde hauptsächlich auf das Wort „Ausstellung“ geprägt. Die Problematik wird nochmals geprüft.

Herr Bayer schließt sich der Meinung von Herrn Dr. Jaehn an. Er ist auch der Meinung, dass man nicht alle Fördermittelprogramme, die aufgelegt werden, auch in Anspruch nehmen muss. Wir sollten einen ausgewogenen Blick ent­wickeln und schauen, was wir wollen.

Frau Korittke antwortete, dass es eine neue Herausforderung ist, dieses Projekt einzuordnen. Die Inhalte der Förderprogramme sind vorgegeben. Bis 30.06.2023 muss der Antrag eingereicht werden. Die Entscheidungshoheit liegt bei den Stadtverordneten.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:  3/0/0