Auszug - Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2023  

Herr Kostrewa stellt drei Änderungsanträge, die bereits mit der Einladung zugegangen sind. Dabei handelt es sich um die Sportförderung, Kultur und Wissenschaft und Soziale Hilfen.

Herr Engwicht findet den Vorschlag zur Beibehaltung der Summe aus 2022 zur Sportförderung sehr gut, die anderen beiden Vorschläge hält er für nicht notwendig.

Herr Paeschke unterstützt die Anträge, weil er diese als Ausgleich für die 10 Prozent Inflationsrate sieht. Er verweist außerdem auf den Beschluss zur Budgeterhöhung um 2 Prozent pro Jahr.

Herr Handreck korrigiert die genannten Zahlen zur Sportförderung mit Belegen aus dem Haushalt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2023 lt. Anlage.

Änderung SPD-Fraktion

Sportförderung: 5/2/2

Kultur und Wissenschaft: 4/3/2

Soziale Hilfen: 2/4/3

Herr Handreck erklärt, dass die neue Beschlussvorlage und der aktuelle Haushalt nächste Woche Mittwoch nachgeliefert wird.

Abstimmung zur Vorlage mit den Änderungen: 7/0/2