Auszug - Beschluss gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "11. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz) mit dem Ziel der Ausweisung einer Sonderbaufläche zur Nutzung erneuerbarer Energien mit der Zweckbestimmung "Sonnenenergienutzung"  

Herr Engwicht stellte klar, dass die Vorlage im vergangenem Jahr nicht abgelehnt, sondern zurückgezogen wurde. Die Begründung war, dass auf die Solarflächenpotentialanalyse gewartet wird. Diese ist für die Flächen positiv ausgefallen. Herr Engwicht erklärte, dass er bereits mit Herrn Wollny gesprochen hat und es kein und unbekanntes Thema für ihn ist.  

Herr Staudacher bat die Verwaltung, mit dem Ortsbeirat zu sprechen um zur nächsten Sitzung des Ausschuss für Planung aussagefähig sein zu können, inwieweit der Ortsbeirat beschlussfähig ist.

Frau Korittke erklärte nochmals, dass die Kommunalverfassung vorschreibt, bei maßgeblichen Planungen den Ortsbeirat anzuhören. Dieser Pflicht sind wir nachgekommen. Der Ortsbeirat hat es aus seiner Sicht befürwortet.

Herr Herzberg erwähnte noch, dass er am Abend der Bürgerversammlung den Ortsbeirat gefragt hat. Ob ein Protokoll gefertigt wurde. Dies wurde verneint.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:  3/2/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:  3/0/1

Herr Staudacher verlässt die Sitzung (20.30 Uhr).