Auszug - Grundsatzbeschluss "Neuer Eingangsbereich Ostdeutscher Rosengarten"  

Herr Engwicht möchte, dass festgehalten wird, dass der Beschluss nur umgesetzt wird, wenn die Förderung über INTERREG möglich ist.

Frau Taubenek antwortet, dass das in Punkt 2 steht.

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den neuen Eingangs­bereich Ostdeutscher Rosengarten mit folgenden Festlegungen zu entwickeln (Anlage):

a)      Errichtung eines Neubaus mit Zutrittskontrolle und Toilettenbereich für Besucher

b)      Errichtung einer Fahrradinfrastruktur im Eingangsbereich

c)      Barrierefreie Neugestaltung des Kurvenbereiches der Wehrinselstraße im Übergang vom Besucherparkplatz zum Neubau

2. Die Verwaltung wird ermächtigt, im Kooperationsprogramm INTERREG VI unter der Leadpartnerschaft der Stadt Cottbus als Partner für oben genanntes Projekt zu agieren.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Aufgabenstellung für die Planungsleistungen auf der Grund­lage dieses Beschlusses zu erarbeiten.
4. Der Werksausschuss des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing und der Ausschuss für Planung sind über den Fortlauf des Projektes zu informieren.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage: 8/0/2