Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Entscheidung über die Neuorganisation der Erscheinung des Amtsblattes für die Stadt Forst (Lausitz)  

 
 
26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 18
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: abgelehnt
Datum: Fr, 07.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:23
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0589/2023 Entscheidung über die Neuorganisation der Erscheinung des Amtsblattes für die Stadt Forst (Lausitz)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Angelika Hoffmann
Federführend:Fachbereich Personal und Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Ernst, Silvia

Herr Engwicht führt aus, dass es wichtig ist, dass die Bewohner die Möglichkeit bekommen, die Informationen frei Haus zu erhalten. In der Form wäre die Beschlussvorlage nicht dienlich. Herr Engwicht regt an, sich zusammenzusetzen und Ideen zu sammeln. Die Fraktion „Gemeinsam für Forst“ stimmt der Vorlage nicht zu.

 

Die SPD-Fraktion stimmt der Vorlage ebenfalls nicht zu.

 

Frau Taubenek erklärt, dass die Veränderungen von Seiten der Verwaltung gewünscht werden. Bezugnehmend auf den nichtamtlichen Teil hat es den Grund, da die Verwaltung kein Presseorgan ist. Der Landkreis handhabt dieses ebenfalls. Beschwerden gab es bislang keine.

 

Herr Dr. Schüler stellt richtig, dass lediglich bestimmte Dinge nicht mehr in der Lausitzer Rundschau veröffentlicht werden, aber das Amtsblatt als solches bleibt bestehen.

 


Abstimmungsergebnis: 3/15/1

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich abgelehnt.