Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Frau Korittke erläuterte die Vorlage.
Herr Krautz bat um Meinungsäußerungen.
Herr Staudacher fragte, zur Kostengruppe 600, wie diese begründet wird.
Frau Hoffmann antwortete, dass die Vorplanung aufgrund einer Schätzung basiert. Diese wurde durch das Planungsbüro ermittelt. Sie erklärte, dass System der Kostenschätzung wie folgt: entsprechend der Fläche und des Baupreisindex wird eine Summe errechnet. Diese wird dann prozentual auf alle Kostengruppen aufgeteilt.
Frau Janisch bemerkte, dass die Gestaltung des Funktionsgebäudes sowie die Raumaufteilung gut gewählt wurde. Sie kritisierte, dass die Kosten sehr weit nach oben gestiegen sind. Frau Janisch stellte nachfolgende Fragen:
Sie erwähnte, dass die entstehende Dachdecke aus Stahlbeton zu dick ist, da diese eine Dicke von bis zu 250 mm hat. Auch dort sieht die optimierungsbedarf. Zur Fassade sagte sie, dass die Attika zu sehr gedämmt ist. Zum Wandaufbau bemerkte sie, dass auch kostengünstigere Materialien/Aufbauvarianten gibt als die, die dargestellt sind.
Sie bemerkte, dass die Kosten generell zu hoch sind.
18:40 Uhr kommt Herr Dr. Jaehn.
Frau Korittke antwortete, dass es erstmal nur die Entwurfsplanung ist. Es wurde eine Dokumentation und eine Untersuchung der Bausubstanz des Funktionsgebäudes durchgeführt. Aus dieser Dokumentation wurde die neue Kostenberechnung ermittelt. Zu beachten ist auch, dass eine neue Mantelverordnung in Kraft tritt. Das heißt, dass die Entsorgung des Abfalls stets steigt. Um es belegen zu können, wurde ein grobes Entsorgungskonzept sowie eine Voruntersuchung erstellt. Dies kann eingesehen werden. Zu den Außenanlagen sagte sie, dass noch kein Auftrag an das Planungsbüro erteilt wurde, da die Grenzen des Planungsbereiches nicht eindeutig gezogen waren. Es ist eine Kostenannahme. Die Planungsgrenze zwischen Stadion und den Außenanlagen des Gebäudes werden noch festgestellt und vorgestellt. Die offenen Fragen werden an das Planungsbüro weitergegeben. Die Beantwortung soll auch an die Ausschussmitglieder des Haupt- & Wirtschaftsausschusses weiterleitet werden.
Herr Herzberg fragte, ob die Kosten, nachdem sie überprüft worden sind, erneut im Ausschuss für Bauen und Vergabe vorgestellt werden.
Frau Korittke sagte, dass die Kosten im Ausschuss für Bauen und Vergabe am 10.08.2023 vorgestellt werden könnten.
Herr Herzberg erwähnte, dass er zu dem Bauausschuss am 10.08.2023 einen maßstabsgerechten Lageplan haben möchte, wo erkennbar ist, welche Bäume gefällt werden müssen. Frau Korittke teilte mit, dass ein Lageplan mit der Einordnung des Gebäudes schon einmal verteilt wurde. Dies kann dann mit den gekennzeichneten Bäumen wiederholt werden. Sie weist daraufhin, dass die Fläche des Gebäudes derzeit über 600 m² hat. Wie auch in der Vorlage beschrieben, wird eine Fläche von 200 m² entsiegelt. Dementsprechend kann die Außenanlagenplanung am 10.08.2023 im Ausschuss für Bauen und Vergabe nicht vorgestellt werden.
Herr Rochlitz sieht großes Einsparpotenzial bei dem Aufbau der Außenwände. Er fragte, ob der Planer etwas zum Wandaufbau sagen könnte, da es auch preiswerte Wandaufbauarten gibt.
Frau Korittke schlägt vor, es dem Planer mittzuteilen damit ggf. eine neue Variante vorgelegt werden kann. Sie weist erneut daraufhin, dass wir uns in einem Förderprogramm bewegen, wo die bundesbau politischen Ziele im vollem Umfang zu erfüllen sind. Gewisse Sachen sind vorgegeben, die sowohl energetisch als auch in der baufachlichen Prüfung standhalten müssen. Der Planer soll darum gebeten werden zu prüfen, ob es Einsparungen gibt, die unter Erreichung der Ziele der Förderung weiter gegeben sind.
Herr Kostrewa fragte, von wann die neue Vorgabe bezüglich der Entsorgung stammt.
Frau Korittke sagte, dass die neue Mantelverordnung ab dem 01.08.2023 in Kraft tritt.
Herr Kostrewa ist verwundert, dass man dies nicht absehen konnte. Es sollte bis zum Haupt- & Wirtschaftsausschuss eine Aussage geben, wie die weitere Verfahrensweise für das Stadionareal ist. Es sollten beide Projekte gleichzeitig durchgeführt werden.
Frau Korittke wiederholte, dass die Stadtverordnetenversammlung die Verwaltung beauftragt hatte, die Entwurfsplanung durchzuführen.
Herr Dr. Jaehn kritisierte die Entwurfsplanung, da die Kosten zu hoch sind und es hätte einfacher gestaltet werden können. Er ist der Meinung, dass erst das Stadion saniert werden sollte, bevor das Funktionsgebäude gebaut wird.
Frau Korittke antwortet, dass am 06.07.2022 die Vorplanung vorgestellt wurde und diese einstimmig abgestimmt wurde. Dort waren die Kosten bereits bekannt. Der IPS Antrag, wo alle zugestimmt haben, wurde für 2,1 Million Euro gestellt.
Herr Kostrewa bemerkte, dass damals über 2,1 Million Euro gesprochen wurde und nicht über 2,7 Million Euro. Dies entspricht über 25 % Steigerung. Es gibt keine Aussage der Verwaltung, wie die Gesamtfinanzierung erfolgen soll. Es ist Pflicht der Verwaltung, dazu Wege aufzuzeigen. Es ist nicht sicher, ob der Gesamtzweck des ursprünglichen Förderantrages erfüllt werden kann.
Frau Korittke bedankte sich für den Hinweis.
Herr Kostrewa schlägt, vor das die Vorlage in der heutigen Sitzung nicht abgestimmt wird. Somit können die offenen Anforderungen berücksichtigt werden.
Herr Krautz sagte, dass die Verwaltung die Vorlage zurückzeiht und es in eine Informationsvorlage umgewandelt wird. Am 10.08.2023 wird die Vorlage neu vorgelegt.
Frau Janisch findet es nicht gut, dass die Vorlage zurückgenommen wird. Das Funktionsgebäude gehört zum Stadion. Es wurde in der Form beschlossen und der Schritt zur Erlangung einer Genehmigungsplanung ist richtig. Sie bittet darum, nicht immer alles schlecht zureden.
Herr Rochlitz erwähnte, dass das Gebäude Preiswerter gebaut werden kann. Er bezweifelt, dass der Fördermittelgeber vorschreibt, wie das Gebäude auszusehen hat.
Frau Korittke antwortete, dass dies erst beantwortet werden kann, sobald die Baufachliche Prüfung vorliegt. Bei der Kostenberechnung wurden die Außenanlagen dazugerechnet, die beim letzten Mal bei der Vorplanung gefehlt hatten. Dazu wurde die Kostensteigerung, die durch den Gebäudeabriss und des vorliegenden Entsorgungskonzepts entstehen könnten, berücksichtigt.
Herr Krautz fragte, ob der Planer beim nächsten Ausschuss dabei sein könnte.
Frau Korittke sagte, dass versucht wird, den Planer einzuladen sofern er nicht persönlich kommen kann, wird er online zugeschalten.
Herr Staudacher erwähnte, dass der Planer begründen soll, warum Kostensenkungen nicht möglich sind. Er fragte, bis wann die Fördergelder ausgegeben werden müssen bzw. bis wann das Projekt abgeschlossen werden muss.
Frau Korittke teilte mit, dass die Endabrechnung dieses Projektes am 31.12.2025 vollzogen sein muss.
Herr Engwicht bemerkte, dass er die Planung ansprechend ist. Es muss aber eingespart werden. Er fragte, sofern weitergegangen wird und eine Baugenehmigung beantragt wird sowie auch die baufachliche Prüfung, ob dann noch die Möglichkeit besteht zu sagen, dass das Stadion zuerst gebaut werden soll. Er fragte zur Skateranlage, ob es eine Bewilligung für ein anderes Förderprojekt gibt und ob es denkbar wäre, die Skateranlage in der aktuellen Förderung zu belassen, um in dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“ das Funktionsgebäude zu fördern.
Frau Korittke sagte, dass, wenn eine baufachliche Prüfung vorliegt und keine Ausschreibung für das Teilprojekt erfolgt, es so hingenommen werden muss. Die Skateranlage ist bisher nicht bestätigt. Es gibt keinen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, dass die Verwaltung die Skateranlage in einem anderen Programm beantragen soll. Ob das Funktionsgebäude in dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“ beantragt werden kann, wurde bisher nicht geprüft.
Herr Engwicht dachte, dass die Skateranlage bewilligt worden ist. Er fragte, ob es denkbar wäre, dass Funktionsgebäude über das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ zu fördern.
Frau Korittke antwortete, dass das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ nicht für Einzelprojekte bestimmt ist, es ist ein Programm, was im Rahmen eines Umsetzungsplanes umgesetzt werden muss. Für den Umsetzplan 2024-2026 müsste dann versucht werden, dieses Projekt zu platzieren.
Herr Dr. Jaehn fragte, ob die Möglichkeit besteht, die Fördermittel aufzustocken. Die Baukosten des Funktionsgebäudes müssen reduziert werden. Er ist der Meinung, dass das Stadion an erster Stelle steht.
Frau Korittke erwähnte, dass die Entscheidung bei dem Ausschuss liegt. Da wir auf Fördermittelangewiesen sind, müssen wir uns an die Gegebenheiten der Fördermittelgeber halten. Die Förderung wird im neuem Projektaufruf von 90 % auf 75 % heruntergestuft.
Herr Rochlitz sagte, dass nur die Vorschriften erklärt werden sollen.
Herr Engwicht erwähnte, dass die Fraktion das Projekt gerne Weiterführen wollen würde. Sofern eine Entscheidung getroffen werden muss, ob Stadion oder Funktionsgebäude, wird sich die Fraktion für das Stadion entscheiden.
Frau Korittke teilte mit, dass eine Genehmigungsplanung für die Beantragung von Fördermitteln vorteilhaft ist, da der Fördermittelgeber dann eine Grundlage mit Beschlussreife hat. Sie weist daraufhin, dass nur ein Teilprojekt aufgrund des Finanzrahmens übrig bleiben wird.
Herr Herzberg sagte, dass das oberste Ziel die Skateranlage ist. An zweiter Stelle steht das Stadion und an dritter Stelle das Funktionsgebäude.
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