Auszug - Beitrittsbeschluss Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) 2023  

Herr Handreck macht Ausführungen zu den Hintergründen der Beschlussvorlage.

Herr Engwicht fragt zu den Erläuterungen und den möglichen Verschiebungen, ob in der Folgesumme in 2023 für das Kinder- und Jugendzentrum die Kosten abgezogen werden.

Herr Handreck erklärt, dass Mittel veranschlagt wurden. Im Jahresabschluss 2021 wurde der Betrag übertragen. Die Beschlussfassung wird bis zu dem Zeitpunkt umgesetzt.

Herr Paeschke kritisiert die Herangehensweise.

Herr Handreck als Kämmerer erklärt, dass der Gesamtprozess der kommunalaufsichtlichen Prüfung und Kommunikation sehr anspruchsvoll ist. Des Weiteren ist dieser der erste Haushalt ohne Haushaltssicherungskonzept seit 1993. Die Kreditaufnahme und die Verpflichtungsermächtigung sind für die Verwaltung hierbei wichtig. Der aktuelle Fokus liegt auf der vorläufigen Haushaltsführung.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/1