Auszug - Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", nachhaltige Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm hier: Änderung des Projektumfanges  

Frau Korittke erläuterte die Vorlage.

Herr Krautz bat um Meinungsäußerungen.

Herr Engwicht kritisierte den Beschlussvorschlag.

Er schlägt vor, dass der Beschlussvorschlag 1a wie folgt geändert werden sollte „Sanierung Stadion“ statt „Ersatzneubau Funktionsgebäude“. Zudem sagte er, dass auch der Beschlussvorschlag 3 wie folgt geändert werden müsste „Die Bürgermeisterin wird beauftragt, Fördermittel für das Teilprojekt „Ersatzneubau Funktionsgebäude“ zu akquirieren. Zu dem Beschlussvorschlag 1c bemerkte er, dass noch nicht die komplette Vorplanung für die Wettkampfbahn Typ C benötigt wird. Es sollte erst der Bereich mit der Allee geprüft werden, um einen Antrag stellen zu können. Er fragte, ob es über das neue Bundesprogramm möglich ist, Mittel für das Funktionsgebäude zu beantragen.

Frau Korittke antwortet, dass jede Fraktion eine eigene Vorlage einbringen kann. Dies ist die Vorlage der Verwaltung, die mit der Bürgermeisterin und dem Verwaltungsvorstand für Finanzen und Sicherheit abgestimmt wurde.

Herr Kostrewa kann Argumentation der Verwaltung nachvollziehen und schlägt vor, dass die Abstimmung im Haupt- und Wirtschaftsausschuss erfolgen sollte. Frau Korittke verwies auf die durchlaufende Vorlage und ist der Meinung, dass der Fachausschuss in jedem Fall seine Meinung kundtun sollte.

Herr Dr. Jaehn erwähnte, dass das Stadion nicht herausgelöst werden sollte.

Frau Korittke antwortete, dass der Fördermittelgeber von der Stadt Forst (Lausitz) erwartet, das aufgezeigt wird, welche Maßnahmen mit den zur Verfügung stehenden Mitteln umgesetzt werden können. Alle 3 Teilprojekte der Vorlage haben dieselbe Priorität.   

Herr Engwicht fragte, ob die Antragsmöglichkeit zwecks dem Funktionsgebäude im neuen Bundesprogramm möglich ist. Frau Korittke antwortete, dass es bisher keine schriftliche Information gibt.

Herr Herzberg möchte das Protokoll vom 17.08.2023 vor dem Haupt- und Wirtschaftsausschuss am 06.09.2023 haben.

Abstimmungsergebnisse Stadtverordnete:  3/2/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:   3/0/2

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.