Auszug - Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2024  

Herr Handreck informiert zur vorliegenden Haushaltssatzung 2024.

Herr Paeschke fragt, ob es weitere Anmerkungen gibt.

Herr Engwicht merkt an, dass seine Fraktion ein ungutes Gefühl bei den Kreditaufnahmen hat.

Herr Dr. Jaehn fragt, wie es mit der Neuberechnung der Grundsteuer in 2025 aussieht und wie der Hebesatz halbiert wird. Er fragt, wie sich die hohen Betriebskosten erklären und ob die Stadt Forst (Lausitz) Sonderkonditionen bei den Stadtwerken hat.

Herr Handreck antwortet, dass es für die Verwaltung und die dazugehörigen Betriebe große Paketpreise gibt. Er macht Ausführungen zum Thema Grundsteuer, kann aber noch nichts genaueres dazu sagen, da dafür noch nicht genug Bescheide eingegangen sind.

Es gibt keine weiteren Fragen.

Abstimmungsergebnis: 21/0/3

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.