Auszug - Ausgleichsbepflanzung und Aufforstung Bioenergiepark Forst (Lausitz)  

Frau Taubenek beantragt das Rederecht für Herrn Hinken, dem Geschäftsführer der Anlage.

Herr Paeschke erklärt die Hintergründe der Vorlage.

Frau Korittke ergänzt die bisherigen Maßnahmen zu diesem Thema. Es wurden Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen geplant und genehmigt und die E1- und E2-Maßnahmen ausgeführt. Anschließend gab es Probleme bei der Durchführung und es wurden Ersatzpflanzungen auf städtischem Grund gemacht. Die Umsetzung der E3-Maßnahmen ist wenig sinnvoll, daher soll mit den beteiligten Personen ein Plan erarbeitet werden, um die Ausgleichsmaßnahmen zu besprechen. Dieser Termin ist für den 20.06.2024 geplant. Eine Änderung des Satzungsbeschlusses wird hinterher angestrebt.

Herr Hinken möchte ergänzen, dass die Ausgleichsmaßnahmen für die gesamte Bebauung ausgelegt sind. In den ersten 10 Jahren wurden nur die Hälfte der Baumaßnahmen getätigt.

Herr Paeschke erklärt, dass in diesem Ausschuss nicht darüber abgestimmt werden muss, diese Vorlage jedoch in Abstimmung in die Stadtverordnetenversammlung gehen soll. Er möchte wenigstens einen Vorschlag sehen, wie eine mögliche Lösung aussehen könnte, die zeitnah umgesetzt werden kann. Die Umsetzung und das Ziel sollten so beschlossen werden, wie in der Beschlussvorlage beschrieben.

Abstimmungsergebnis: 3/3/3

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage abgelehnt.