Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Di, 02.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:38
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Bischoff stellt fest, dass die Stadtverordneten form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) und deren Ausschüsse eingeladen wurden. Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur konstituierenden Sitzung wurde nach §15 Absatz 4 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt gemacht.

Es sind zurzeit die hauptamtliche Bürgermeisterin sowie 28 Stadtverordnete anwesend, die Stadtverordnetenversammlung ist somit beschlussfähig.

Ich verweise zu Beginn auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.