Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Di, 02.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:38
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung    
Ö 2     Fototermin    
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5     Bekanntmachungen    
Ö 6     Bildung der Stimmzählerkommission    
Ö 7     Wahl der Vorsitzenden / des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)    
Ö 8     Verpflichtung der Vorsitzenden / des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)    
Ö 9     Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)    
Ö 10     Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)    
Ö 11     Verpflichtung der Stadtverordneten durch die Vorsitzende / des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)    
Ö 12     Kommunalwahl am 09.06.2024 - Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
SVV/0005/2024  
Ö 13     Beschluss über die Fortgeltung der Geschäftsordnung vom 31.01.2022 SVV/0377/2022    
Ö 14     Bildung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
SVV/0003/2024  
Ö 15     Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
SVV/0004/2024  
Ö 16     Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) hier: Zugriff der Fraktionen auf die Ausschussvorsitze und namentliche Benennung der Ausschussmitglieder und sachkundige Einwohner    
Ö 17     Bestätigung der Termine für das 2. Halbjahr 2024 für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse    
Ö 18     Eröffnungsworte der Fraktionsvorsitzenden    
Ö 19     Abberufung der stellvertretende Wahlleiterin/des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0002/2024  
Ö 20     Berufung der stellvertretende Wahlleiterin/des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (Bbg KWahlG) i.V.m. § 2 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (Bbg KWahlV)
SVV/0001/2024  
Ö 21     Anfragen / Sonstiges    
N 22     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Ersatzneubau der technischen Anlage zur Wasserregulierung im Abschlaggraben II im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz)      
N 23     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung (VgV) - Planungsleistung Neubau einer 1,5-zügigen Grundschule mit Hort im Ortsteil Keune, Forst (Lausitz)