Auszug - Anfragen / Sonstiges  

Herr Herzberg fragt, wie die Bezahlung von Frau Geisler und Herr Schönig geregelt ist.

Frau Taubenek antwortet, dass Herr Schönig so wie beschlossen zum 01.08.2024 die Position des Fachbereichsleiters annimmt und Frau Geisler ablöst. Sie merkt an, dass es gerade bei Fachbereichsleitern eine längere Übergabephase aufgrund des notwendigen Wissenstransfers gibt.

Herr Herzberg bittet um Akteneinsicht in die Verträge mit den einzelnen Unternehmen und der Bautagebücher des Museums.

Herr Paeschke antwortet, dass der Antrag hiermit im Protokoll festgehalten wurde und er sich mit Frau Korittke oder Frau Jahnke wegen eines Termins in Verbindung setzen soll.

Herr Kostrewa fragt, ob am nächsten Donnerstag der Ausschuss für Bauen und Planung stattfindet.

Herr Paeschke antwortet, dass dieser nicht stattfindet und erst im Nachgang der Terminplan erarbeitet wird.

Frau Dreßler sagt, dass die Zugverbindungen in den letzten zwei Wochen untragbar waren und bittet die Bürgermeisterin um Gespräche mit den Verantwortlichen.

Herr Paeschke merkt noch einmal an, dass die Stadtverordnetenversammlung und die Bürgermeisterin bei diesem Thema keine Rechte haben und nicht handeln können.

Herr Jaehn kritisiert den Zustand des ÖPNVs und verliest seine Beschlussvorlage zur Zugverbindung zwischen Forst (Lausitz) und Cottbus.

Herr Paeschke merkt noch mal an, dass die Entscheidung über Zugverbindungen nicht in der Macht der Stadtverordnetenversammlung liegt und sobald es Ergebnisse aus Gesprächen mit den Verantwortlichen gibt, die Bürgermeisterin zeitnah darüber informieren wird.

Herr Jaehn kritisiert die medizinische Versorgung in Forst (Lausitz), insbesondere den weiterhin fehlenden Kinderarzt.

Herr Dr. Schüler ergänzt, dass man eventuell Herr Billing fragen könnte, inwieweit man Schadensersatzmaßnahmen wegen der Ausfälle erheben könnte. Der Landkreis muss bei Zugausfällen die Busse für den Schienenersatzverkehr stellen und das verursacht zusätzlich hohe Kosten. Man sollte fragen, inwieweit dort schon Ansprüche vom Landkreis gestellt wurden.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen.

Herr Paeschke schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 20:18 Uhr.

Pausenbeginn 20:18 Uhr

Pausenende 20:26 Uhr

Beginn nichtöffentlicher Teil.