Auszug - Europäischer Parkverbund Lausitz - Entwicklung eines barrierefreien Eingangsbereiches für den Ostdeutschen Rosengarten hier: Bestätigung der Entwurfsplanung  

Frau Jahnke erläuterte die Vorlage.

Herr Bochmann bat um Meinungsäußerungen.

Herr Herzberg ist der Meinung, dass es ein Kalthaus sein sollte. Man muss nicht unbedingt eine Heizung installieren. Statt dem Gründach sollte dort eine PV-Anlage errichtet werden. 

Frau Jahnke antwortete, dass die Anlage als Kältegerät betrieben wird. Sodass im Sommer die Kühlung des Gebäudes vorgesehen ist. Gleichzeitig kann dieses Gerät auch Wärme erzeugen.

Herr Herzberg sagt, das darauf verzichtet werden kann.

Frau Dreßler teilte mit, dass die Senioren Probleme haben mit dem Eingangstor. Sie fragte, ob dieses Problem in der Sanierung mit behoben wird.

Herr Palm antwortete, dass ein Teil des Projektes eine elektronische Zutrittskontrollanlage ist. Für Rollstuhlfahrer gibt es einen gesonderten Eingang.

Herr Kostrewa sagte, dass dieses Thema bereits schonmal behandelt wurde.

Er fragte, ob die Ziele erreicht werden können und wie die weitere Wegeführung nach der Zutrittskontrolle aussieht.

Herr Engwicht erwähnte, dass der Grundsatzbeschluss bereits gefasst wurde. Er fragte, mit welcher Summe der Antrag am 27.09.2024 gestellt wurde.

Herr Palm antwortete, dass der Antrag mit der neuen Summe gestellt wurde.

Herr Engwicht sagte, dass es bei dem Förderprogramm mehrere Partner gab. Die Gesamtsumme war ziemlich konkret aufgeteilt. Er fragte, ob der Spielraum da ist für eine Erhöhung.

Herr Palm antwortete, dass wir uns im zweiten Anlauf befinden. Letztes Jahr im Sommer wurde der Antrag gestellt daraufhin erfolgte dann der Grundsatzbeschluss. Es wurde eine genehmigungsreife Planung verlangt.

Herr Dr. Jaehn fragte, wie hoch der Prozentsatz der Förderung ist.

Frau Korittke antwortete, dass die Förderung 80 % beträgt.

Herr Menzel möchte gerne die Eigenanteile auf Seite 5 erklärt haben. Er bemerkte, dass die Summe der 4 Jahresscheiben nicht stimmen kann. Er kommt in der Summe auf 210.000,00 € statt auf 310.000,00 €.

Frau Jahnke antwortete, dass sie die Summe prüfen wird. Im aktuellen Haushalt sind nur die Eigenanteile eingestellt. Sollten wir Fördermittel bekommen, dann wurde die Einnahme die Ausgabe erhöhen, somit wäre es dann deckungsfähig.

Herr Menzel fragte, wo die Kläranlage hin soll.

Frau Jahnke sagte, dass die Kläranlage nicht in dieser Skizze vermerkt ist.

Herr Dr. Jaehn bemerkte, dass er sich enthalten wird.

Frau Korittke erwähnte, dass wenn die Förderung nicht bewilligt wird, der Eingangsbereich auch nicht neu gestaltet werden kann. 

Herr Herzberg teilte mit, dass auf Seite 3 der Vorlage eine Gesamtkostenangabe von 1,2 Millionen € . stehen. Auf der Seite 4 steht eine Gesamtkostenangabe von 600.000,00 €.

Er fragte, was der Zusammenhang zwischen den beiden Beträgen ist.

Frau Korittke erklärte, dass der erste Punkt „Inhalt der Entwurfsplanung“ Punkt A Seite 2 dem Gebäude entspricht und auf Seite 3 kommen wir zum Projektteil B.

Herr Kostrewa fragte erneut zur weiteren Wegeführung nach den Zugangskontrollen, sind die erforderlichen Erschließungswege um auf das jetzige Wegesystem im Rosengarten zukommen in der Planung mit enthalten.

Herr Palm antwortete, dass die Wegeführung bereits in der Machbarkeitsstudie enthalten war und das die Kosten in der Planung für die Außenanlagen enthalten sind.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:   7/0/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/1

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

22:10 Uhr geht Herr Palm.