Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Engwicht, Herr Dr. Wußmann und Herr Dr. Herzog meldeten Befangenheit an. In der Sitzung des HPA am 13.06.2001 forderten die Mitglieder, daß der Geschäftsführer der Krankenhaus Forst GmbH, Herr Lischka, sowie der Betriebsrat zur SVV eingeladen werden sollten. Herr Lischka und die stellvertretende Betriebsratsvorsitzende, Frau Rothe, waren erschienen und sprachen, zuerst Herr Lischka, dann Frau Rothe, aus der jeweiligen Sicht zum Thema. Es folgte zunächst eine kurze öffentliche Diskussion.
Von Herrn Tischer wurde danach der Antrag zur Geschäftsordnung gestellt, die Nichtöffentlichkeit herzustellen, um seine Anfragen, die nichtöffentlichen Charakter tragen, vorzutragen. Der Vorsitzende bat darauf die Gäste den Raum zu verlassen, damit die Fragen gestellt und danach abgestimmt werden kann, daß diese Anfragen im nichtöffentlichen Teil diskutiert werden. 1)
Die Öffentlichkeit wurde wieder hergestellt. Der Vorsitzende informierte die Gäste über den weiteren Verlauf des TOP. Es wird zunächst ein öffentlicher Teil eingefügt, in dem die öffentlichen Anfragen der Stadtverordneten von Frau Rothe und Herrn Lischka beantwortet werden. Danach wird die Sitzung nichtöffentlich fortgesetzt. 2)
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