Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz)  

 
 
Bezeichnung: 15. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz)
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 29.06.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:25
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 14. Stadtverordnetenversammlung am 04.05.2001    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Termine für das II. Halbjahr 2001 für die Stadtverordnertenversammlung und für die Ausschüsse der SVV    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0484/2001  
Ö 12  
Aufhebung des Beschlusses vom 8. 12. 2000 Drucksachen-Nr. SVV/0323/2000 "Tagespflege" Richtlinie über Aufgaben und Leistungen der Stadt Forst (Lausitz) bei der Förderung von Kindern in Tagespflege und Tagespflegevertrag
SVV/0446/2001  
Ö 13  
Freistellung belegungsgebundener Wohnungen der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH nach dem Belegungsbindungsgesetz (BelBindG) vom 26. 10. 1995
SVV/0425/2001  
Ö 14  
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Forst "Promenade" hier: Konkretisierung des Nutzungs- und Gestaltungskonzeptes für das "Einkaufszentrum Promenade"
SVV/0348/2001 (NEU)  
Ö 15  
Beschluss zum Bebauungsplan "Am Keuneschen Kirchweg" 1. Beschlussempfehlung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0436/2001  
Ö 16  
Einziehung eines Teilabschnittes vom Schmalen Weg
SVV/0487/2001  
Ö 17  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (L.) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung / Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0482/2001  
Ö 18  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (L.) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0483/2001  
Ö 19  
Neufassung der Marktordnung vom 15.03.1991
SVV/0479/2001  
Ö 20  
Beantragung der Investitionspauschalen 2002
SVV/0480/2001  
Ö 21  
Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 BbgKWahlG
SVV/0485/2001  
Ö 22  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Maßnahme "Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes"
SVV/0489/2001  
Ö 22.1  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
SVV/0490/2001  
Ö 22.2  
Beteiligung der Krankenhaus Forst GmbH an der Krankenhaus - Forst - Service GmbH    
Ö 23  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das I. Quartal 2001
SVV/0449/2001  
Ö 24  
Anfragen    
N 25     Entwicklungsbereich Forst "Promenade" (Teilquartier Parkplatz) hier: Anpassung des Städtebaulichen Vertrages zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und ANNO 2002 Gesellschaft für schlüsselfertiges Bauen mbH Bayreuth      
N 26     Antrag auf Grundpfandrechtsbestellung      
N 27     Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Forst, Am Grenzstein 360 - Nähe Sacro, Flur 4, Flurstücke 205/1 (tlw.); 206/1 und 207 (tlw.) sowie Flur 5, Flurstücke 40/1 (tlw.) und 41/1 (tlw.)      
N 28     Anfragen