Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Auszug - Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
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Herr Seidel stellte den Antrag, den Beschlußvorschlag wie folgt zu erweitern: Die Stadtverordnetenversammlung....... aus Anlaß der Umstellung auf den Euro. Er begründete seinem Antrag damit, daß vorerst nur die Euroumstellung berücksichtigt wurde, die Höchstgrenzen lt. der neuen Kommunalaufwandsentschädigungsverordnung jedoch nicht eingearbeitet wurden. Nach kurzer Diskussion wurde der Antrag zur Abstimmung gebracht. Abstimmungsergebnis zum Antrag: 4/5/0, der Antrag wurde abgelehnt Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 6/0/3, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen |
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