Auszug - Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2002 2. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2001 - 2005 3. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz)  

Frau Ließ bittet um Anfragen zum Haushalt 2002.

Fragen zum Haushalt wurden von Herrn Hans, Finanzdezernent, beantwortet.

Herr Otto kritisierte, daß sich jährlich die Zuordnungen zu den Haushaltsstellen ändern. Die Entwicklung der betreffenden Haushaltsstellen ist dadurch schwer nachvollziehbar und vergleichbar.

Anfragen u.a. zu der Haushaltsstelle der Wirtschaftsförderung - Stadtmarketing

Herr Lamm antwortet:

-           Für das Jahr 2002 sind 2 Messeteilnahmen geplant, das sind die – e-Base und Spree-Neiße Verbraucherausstellung – jeweils in Cottbus
Desweiteren sind eingeplant neue Info-Mappen und Prospekte in aktualisierter Form herstellen zu lassen.

Herr Hans schätzte ein, daß die Einnahmen der Gemeinden in ganz Deutschland zusammenbrechen. Das ist zurückzuführen auf die wirtschaftliche Entwicklung. Eine Ausgabereduzierung ist seines Erachtens ebenfalls der falsche Weg, das heißt, sparen an den freiwilligen Aufgaben.

Die wirtschaftliche Lage muß sich in ganz Deutschland bessern und dringend ist eine Gemeindefinanzreform notwendig.

Herr Otto schlägt vor, dass die Stadtverordnetenversammlung dem Land eindringlich anrät, die Gemeindefinanzreform durchzuführen.

Spezielle Fragen werden im Finanzausschuß von den zuständigen Ämtern beantwortet.