Auszug - Wirtschaftsplan 2002 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"  

Herr Richter meinte, daß es unmöglich ist, für einen Stadtverordneten die betriebswirtschaftliche Rechnung/ Kalkulation bis ins Detail beurteilen zu können und sprach folgende Punkte an:
 

-           Was wurde getan um der “Schwarzeinleitung” entgegenzuwirken?

-           Niederschlagswasser: Die Kosten sind höher als die Gebühren.

-           Kläranlage: Den Verlust optimieren, d.h. die Optimierungsphase muß beginnen.

-           Personalkosten der Stadtwerke

Herr Krahl und Herr Przychodzki antworteten wie folgt:

-           Die “Schwarzeinleitererfassung”ist abgeschlossen; anders als erwartet war das Ergebnis nicht zufriedenstellend. Das Abwasseraufkommen ist zurückgegangen. Dies ist zurückzuführen u.a. auf die erhöhte Sparbereitschaft der Haushalte, den Wohnungsleerstand und mit der Schließung eines größeren Wäschereibetriebes.

-           Das Kostenpotential des Niederschlagswassers ist höher als die Gebühren. Es ist eine neue Kalkulation notwendig.

-           Erstmalig hat die Stadt Forst (Lausitz) den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend eine neue Kläranlage, deshalb sind keine Vergleichszahlen vorhanden. Es ist gesetzlich vorgeschrieben, daß im Abwasserbereich kostendeckend gearbeitet werden soll.

-           Die Mitarbeiter des Eigenbetriebes sind Angestellte der Stadtwerke Forst GmbH, d.h. der Eigenbetrieb hat kein Personal. Der Eigenbetrieb ist kein Teil der Stadtwerke, sondern ein Sonderhaushalt der Stadt Forst (Lausitz). Die Abwicklung erfolgt auf der Grundlage der Eigenbetriebsverordnung und des Betriebsführungsvertrages.

Herr M. Behrendt stellte den Antrag, dem Haupt- und Petitionsausschuß zu empfehlen, daß die Stadtwerke Forst GmbH beauftragt wird, einen ausgeglichenen Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb vorzulegen.

Abstimmung über den Antrag der FDP-Fraktion:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/3/1, der Antrag wurde abgelehnt

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/1

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/3/1, die Vorlage wurde abgelehnt

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/4/3