Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - 1. Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Mexiko 2. Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Mexiko  

 
 
22. Sitzung des Planungsausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Planungsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 27.03.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0636/2002 1. Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Mexiko
2. Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Mexiko
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Planungsamt   

Herr Paeschke nimmt wieder an der Abstimmung teil. Herr Tischer meldete Befangenheit an.

 

Herr Buttermann erinnerte bei diesem TOP nochmals an den Antrag auf Änderung der Wasserschutzzonen.

 

Folgende finanzielle Belastungen sind in der Vorlage nachzutragen:

 

Haushaltsstelle:              61000.63000

Gesamtkosten:              12.000 EUR

zur Verfügung stehende Mittel:              12.000 EUR

davon bisher angeordnet:              /

Jährliche zus. Folgekosten:              /

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0