Auszug - Vollzug des § 66 Brandenburgisches Wassergesetz hier: Verfahrensweise zur Entsorgung von dezentralen Abwasseranlagen  

Herr Przychodzki erläuterte die Verfahrensweise zur Entsorgung der dezentralen Abwasseranlagen.

Herr Krahl schlug vor, wenn noch weiterer Erklärungsbedarf besteht, sind die Stadtwerke gern bereit in die Fraktionssitzungen zu kommen und weitere Aufklärungen abzugeben.

Herr Richter teilte mit, dass der Bezug zu dem Zahlenmaterial in den beiden Vorlagen fehlt und diese nicht beurteilbar sind. Die F.D.P.-Fraktion forderte mehrfach, die Nachkalkulation vorzulegen. Herr Richter rief die Abgeordneten dazu auf, sich von den Stadtwerken die Ist-Zahlen des Jahres 2001 und eine darauf basierende Nachkalkulation vorzulegen. Die dann aussagefähigen Zahlen können anschließend in den Fraktionen diskutiert werden.

Herr M. Behrendt stellte den Antrag, dass die Vorlage zurückgestellt wird.

Die Vorlage wurde mit folgendem Ergebnis zurückgestellt:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0