Auszug - Vollzug des § 66 Brandenburgisches Wassergesetz hier: Verfahrensweise zur Entsorgung von dezentralen Abwasseranlagen  

Herr Krahl und Herr Przychodzki gaben entsprechende Erläuterungen zur Vorlage.

Herr Buttermann stellte den Antrag, die 3 Vorlagen, wie schon im Finanzausschuß, zurückzustellen.

Herr Tischer war der Meinung, daß heute auf jeden Fall darüber geredet werden muss.

Herr Seidel schloß sich den beiden Meinungen an und schlug vor, daß Herr Krahl noch einmal in die Fraktionen eingeladen wird, um über diese Vorlagen zu reden.

Die Fraktion F.D.P u. Freie Bürger, Herr Buttermann lud Herrn Krahl ebenfalls zur Abstimmung von Detailfragen in die Fraktion ein.

Herr Buttermann stellte den Antrag, die Tagesordnungspunkte 6, 7 und 8 in der Diskussion zusammenzufassen.

Abstimmungsergebnis: 8/0/0, einstimmig

Antrag Herr Tischer:

Der HPA beauftragt den Eigenbetrieb, eine Ausschreibung zum Einsammeln und Befördern von Fäkalwasser und Fäkalschlamm auf der Grundlage des Frischwassermaßstabes durchzuführen.

Abstimmung: 8/0/0, einstimmig

Herr Buttermann:

Die Vorlagen sollen zurückgestellt werden, um sie noch einmal in den Fraktionen und Ausschüssen (Finanzausschuß, HPA) vor der Stadtverordnetenversammlung am 20.09.02 zu beraten.

Die Vorlage wird in die Ausschüsse (Finanzausschuß, Haupt- und Petitionsausschuß) zurückverwiesen.

Herr Krahl wird in die Fraktionen eingeladen, um über diese Vorlage noch einmal zu beraten.