Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Auszug - 1. Beschluss über die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung vom 23.07.1993 für die Ortslage Eulo 2. Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Eulo 2.1 Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Frau Pigol bat, daß zukünftig ein Lageplan bzw. eine Übersichtsskizze den Vorlagen beigefügt werden soll. Beschlußvorschlag:
1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmeG vom 23.07.1993 für die Ortslage Eulo.
2.1 Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange und der Bürger entsprechend der Anlage 1 und 1.1.
2.2 Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Eulo.
Die Anlagen 1, 1.1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.
Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.
Abstimmungsergebnis zu 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmeG vom 23.07.1993 für die Ortslage Eulo. 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen
Abstimmungsergebnis zu 2.1 Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange und der Bürger entsprechend der Anlage 1 und 1.1. - auf der Seite 2, Nr. 5 -Amt für Immissionsschutz, dem Hinweis wird nicht gefolgt. 23/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen - auf der Seite 5, Nr. 10 -LK Spree-Neiße, dem Hinweis wurde nicht gefolgt. 23/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen
Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2.1 gesamt: 23/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen
Abstimmungsergebnis zu 2.2 Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Eulo. 23/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
