Auszug - Beschluss zum B-Plan "An der Max-Fritz-Hammer-Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss  

Beschlußvorschlag:

1.              Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger entsprechend den Anlagen 1.0 und 1.1.

2.              Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum B-Plan "An der Max-Fritz-Hammer-Straße". Der Geltungsbereich ist begrenzt:

·         im Norden/Westen durch den Mühlgraben

·         im Süden durch die Max-Fritz-Hammer-Straße

·         im Osten durch die östliche Grenze des Flurstückes 186/1, Flur 17

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

Abstimmungsergebnis zu Pkt. 1

- Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken -

-              Anlage 1, Pkt. 16, Seite 10, Nr. 3, Einwendungen des LK Spree-Neiße

              Der Anregung wird nicht gefolgt.

              Abstimmungsergebnis: 26/0/1, mehrheitlich angenommen

(Herr Lindner war bei der Abstimmung nicht zugegen).

-              Anlage 1.1, Pkt. 1, Seite 1, Frau Christa Gischke

              Der Anregung wird nicht gefolgt.

              Abstimmungsergebnis: 24/0/2, mehrheitlich angenommen

(Herr Lindner und Herr Dr. Woidke waren bei der Abstimmung nicht zugegen).

Abstimmungsergebnis zu Pkt. 1 der BV gesamt: 24/0/2, mehrheitlich angenommen

(Herr Lindner und Herr Dr. Woidke waren bei der Abstimmung nicht zugegen).

Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2 der BV: 25/0/1, mehrheitlich angenommen

(Herr Lindner und Herr Dr. Woidke waren bei der Abstimmung nicht zugegen).