Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Beantragung der Investitionspauschalen 2004  

 
 
36. Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: Finanzausschuß Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 02.06.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:50
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0983/2003 Beantragung der Investitionspauschalen 2004
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr HansBezüglich:
SVV/0691/2002
Federführend:Dezernent II Beteiligt:Finanzverwaltung
Bearbeiter/-in: Hiepka, Nicole  Tief- und Gartenbauamt
   Dezernent III
   Ordnungsamt
   Hochbauamt

Zu Beginn bemerkte Herr Hans, daß es sich beim Punkt 3 - Fertigstellung der Baumaßnahme Freibad - um die Anschaffung der Großrutsche handelt

Zu Beginn bemerkte Herr Hans, daß es sich beim Punkt 3 - Fertigstellung der Baumaßnahme Freibad - um die Anschaffung der Großrutsche handelt. Außerdem ist anzunehmen, daß sich der Landkreis für eine eventuelle Bewilligung, eher auf den oberen Teil der Prioritätenliste konzentrieren wird.

 

Herr Otto schlug vor, den Punkt 11 - Fortführung der Baumaßnahme Kita Mischka - noch vor die Maßnahme Rosengarten zu setzen, da entsprechende Bedingungen für eine mögliche Überleitung in eine freie Trägerschaft vorhanden sein muß.

 

Der Finanzausschuß einigte sich darauf, den Punkt 11 auf den Punkt 3 zu setzen. Somit verlieren die restlichen Maßnahmen jeweils eine Priorität.

Abstimmung über diesen Vorschlag:

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

Abstimmung über die geänderte Vorlage

Abstimmung über die geänderte Vorlage, den Punkt 11 auf den Punkt 3 zu setzen.

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0