Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Auszug - Beantragung der Investitionspauschalen 2004
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Zu Beginn bemerkte Herr Hans, daß es sich beim Punkt 3 - Fertigstellung der Baumaßnahme Freibad - um die Anschaffung der Großrutsche handelt. Außerdem ist anzunehmen, daß sich der Landkreis für eine eventuelle Bewilligung, eher auf den oberen Teil der Prioritätenliste konzentrieren wird.
Herr Otto schlug vor, den Punkt 11 - Fortführung der Baumaßnahme Kita Mischka - noch vor die Maßnahme Rosengarten zu setzen, da entsprechende Bedingungen für eine mögliche Überleitung in eine freie Trägerschaft vorhanden sein muß.
Der Finanzausschuß einigte sich darauf, den Punkt 11 auf den Punkt 3 zu setzen. Somit verlieren die restlichen Maßnahmen jeweils eine Priorität. Abstimmung über diesen Vorschlag:
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0 Abstimmung über die geänderte Vorlage, den Punkt 11 auf den Punkt 3 zu setzen.
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0 |
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